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18:14 13.04.2017

Das Ständchen, das eine Gruppe türkischer Studenten kürzlich auf der Istanbuler Bosporusfähre darbot, klang eigentlich harmlos: „Was ist bloß los mit diesem Land? Ach, wenn doch alle einfach Nein sagten!“, schmetterten die jungen Erdogan-Gegner, die sich an verschiedenen Stellen unter die Passagiere gemischt hatten. Dem Lied folgte ein kurzer Aufruf, beim Referendum am kommenden Sonntag mit „Nein“ – also gegen das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem zu stimmen.

Harmlos? Von wegen! Als die Fähre nach 20 Minuten das andere Bosporusufer erreichte, wartete dort die Polizei auf die Sänger. Der Vorwurf: Beleidigung des türkischen Präsidenten!

Beleidigung weil man Nein sagt? Beleidigung weil man dagegen ist, die gesamte Macht im Staat in die Hände einer einzelnen Person zu legen? Die 22-jährige Politikstudentin Buse Aykurt lacht bitter.

„Würden wir dazu aufrufen, mit Ja zu stimmen, würde garantiert nichts passieren. Aber für alle, die am Sonntag mit Nein stimmen wollen, gilt die Meinungsfreiheit in diesem Land nicht.“

Buse gehört zu einer Gruppe linker Studenten, die sich selbst „Hayircilar“ – Neinsager nennt. Einmal in der Woche treffen sie sich in einem alternativen Kulturzentrum nahe des Istanbuler Taksim-Platzes, planen Aktionen wie die Gesangseinlage auf der Bosporusfähre. „Schon, wenn wir nur ein paar harmlose Flyer verteilen, kommt die Polizei“, klagt Mert, 23. „Aber wir fürchten uns nicht.

Im Gegenteil. Genau das ist einer der Gründe, warum wir die Leute aufrufen, im April mit Nein zu stimmen. Diese Regierung stellt sich doch mit jedem Einsatz gegen Leute wie uns nur noch mehr bloß.“

Tatsächlich sind die Istanbuler Studenten nicht die einzigen, die in den letzten Tagen erfahren mussten, wie unerwünscht Kritik am geplanten Präsidialsystem ist. So groß ist der Druck, dass viele ihre Meinung lieber für sich behalten, sich in einer Zeit, in der in der Türkei weiter der Ausnahmezustand herrscht, in der aktuell mehr als 140 Journalisten im Gefängnis sitzen und Tausende Menschen unter Terrorverdacht stehen, von allem fernhalten, was Aufsehen erregen könnte.

Umso allgegenwärtiger scheint da die Propaganda des Erdogan-Lagers. Von Bussen, Leinwänden und Hochhäusern verspricht der Präsident im Großformat Wirtschaftsaufschwung, Terrorbekämpfung und Stärke, immer wieder Stärke. Seine Bilder und Zitate beherrschen Plätze und Straßen, Teehausdiskussionen und Veranstaltungsorte. „Für eine starke Türkei – alle zusammen sagen wir Ja“ dröhnt es aus weißen Wahlkampfzelten, die die AKP-Partei an jeder Fährstation, in jeder Fußgängerzone aufgestellt hat. Frauen mit geblümten Kopftüchern stehen davor, verteilen Flyer, werben mit Süßigkeiten für ein Evet, ein Ja, am 16. April. „Weil nur ein Führer wie Erdogan der kurdischen PKK, der Gülen-Bewegung und all den anderen Terroristen endlich den Garaus machen kann“, schwärmt eine von ihnen. „Weil die türkische Wirtschaft unter ihm floriert ist wie nie zuvor“, meint eine andere. „Einer wie er kann der Türkei nur Gutes bringen, warum sollte er dafür nicht noch mehr Macht bekommen? Gott hat ihn uns gesandt!“

Politikstudentin Buse schnaubt, wenn sie so etwas hört. Richtig übelnehmen aber kann sie es den Menschen nicht. „Durch die Dekrete der letzten Monate, den anhaltenden Ausnahmezustand, sind ja alle kritischen Medien ausgeschaltet worden“, erklärt sie. „Jemand, der abends von der Arbeit kommt und den Fernseher einschaltet,

Luise Sammann

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