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Lübeck: Der Wahlkampf hat längst begonnen

LEITARTIKEL Lübeck: Der Wahlkampf hat längst begonnen

Deutlicher hätte das Signal der Bürgerschaft nicht ausfallen können. Die Mehrheit der Lübecker Ratsversammlung warf dem Bürgermeister in dieser Woche den Haushaltsentwurf vor die Füße.

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Von Gerald Goetsch

Deutlicher hätte das Signal der Bürgerschaft nicht ausfallen können. Die Mehrheit der Lübecker Ratsversammlung warf dem Bürgermeister in dieser Woche den Haushaltsentwurf vor die Füße. Eine Stadt nimmt Anlauf für das Super-Wahljahr.

„Eine bemerkenswerte Koalition,

die deutlich macht, wie weit

die Blockbildung in

Lübecks Kommunalpolitik vorangeschritten ist.

Landtagswahl, Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl: Die Lübecker werden 2017 drei Mal an die Wahlurnen gerufen – wenn nicht noch ein Bürgerentscheid dazukommt.

Während in der Öffentlichkeit gerade leidenschaftlich um die Zukunft von 48 Linden an der Untertrave gestritten wird, sieht es beim Blick auf den 1,5 Milliarden Euro hohen Schuldenberg der Hansestadt einmal mehr nach Stillstand aus. Dieses „Schwarze-Peter-Spiel“ hat lange Tradition. Verwaltungschef und Bürgerschaft schieben sich gegenseitig die Verantwortung für die Blockade in die Schuhe. Und es besteht wenig Hoffnung, dass sich dieser Zustand bis zur Bürgermeisterwahl ändern wird.

In drei Wochen, wenn die Entscheidung über Lübecks Linden gefallen ist, will sich Bernd Saxe erklären. Er wird dem SPD-Kreisvorstand eröffnen, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will. Nicht erst nach dieser Woche fragen sich viele Beobachter, ob der 62-Jährige so viel Leidensfähigkeit aufbringen kann. Oder ob die SPD sich doch um einen anderen Frontmann bemühen muss.

Die Gegenseite ist deutlich weiter. Dort hat sich ein ebenso breites wie buntes Anti-Saxe-Bündnis etabliert. Zuletzt votierten am Freitagabend Lübecks Linke für die parteilose Kultursenatorin Kathrin Weiher, die die Rückendeckung von CDU, Grünen, BfL und FDP bereits sicher hatte. Eine bemerkenswerte Koalition, die deutlich macht, wie weit die Blockbildung in Lübecks Kommunalpolitik vorangeschritten ist. Inhaltlich sind die Positionen in diesem Bündnis weit entfernt, das gemeinsame Ziel lautet: Saxe muss weg!

Droht Lübeck also ein schmutziger Wahlkampf mit persönlichen Angriffen? Die Kultursenatorin hat mehrfach erklärt, dass sie dafür nicht zur Verfügung steht. Es würde auch nicht zu ihren bisherigen öffentlichen Auftritten passen. Für die Abteilung Angriff hat das Bündnis aber genug Personal – das war in der Bürgerschaft deutlich zu erleben.

Ein polarisierender Wahlkampf könnte das Interesse an der Kommunalpolitik wecken. Es wäre wünschenswert: An der letzten Stichwahl beteiligten sich nur 31,9 Prozent der Wahlberechtigten. Das Niveau der Wahlkampfes wird entscheiden, ob diesmal mehr Lübecker wählen gehen.

LN

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