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Mehr Präsenz gefordert: Polizei im Norden soll sichtbarer werden

Lübeck/Kiel Mehr Präsenz gefordert: Polizei im Norden soll sichtbarer werden

Niedersachsen erhöht die Sicherheitsmaßnahmen – In Schleswig-Holstein bleibt die Lage unverändert – Travemünder-Woche-Konzept bleibt.

Lübeck/Kiel. Die schrecklichen Ereignisse von München sind auch in Lübeck spürbar. Schon am Freitagabend waren Einsatzkräfte der Bundespolizei mit Maschinenpistolen am Lübecker Hauptbahnhof zu sehen. „In bestimmten Situationen handeln wir, um dem Bürger Sicherheit zu signalisieren“, erklärt Gerhard Stelke von der Bundespolizeiinspektion Kiel.

Gestern, am Tag nach dem Unglück in der bayerischen Hauptstadt, ist die Stimmung in Lübeck gedrückt. „Die Unbeschwertheit fehlt. Der Amoklauf hat mal wieder gezeigt, dass schreckliche Dinge jederzeit passieren“, sagt Bahnkundin Emmelie Lotzow. Ähnlich sieht es Uwe Grunwald: „Man hat ein komisches Gefühl, aber auf unsere Polizei vertraue ich. In München haben die Beamten einen super Job gemacht“, meint der Kieler. Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner lobte die Münchner Polizei. Dies sei ein sehr professioneller Großeinsatz der Polizeikräfte gewesen.

Niedersachsen hatte noch am Freitag die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei erhöht. „Im Umfeld von Großveranstaltungen wird die Polizei erhöhte Präsenz zeigen“, kündigte gestern Philipp Wedelich, Sprecher des Innenministeriums in Hannover an. Dabei gehe es auch um das Sicherheitsgefühl der Menschen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich schon seit längerem für mehr Präsenz aus. „Wir brauchen mehr ansprechbare Kollegen auf der Straße“, so Manfred Börner, Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein. In allen Dienststellen kratze man personell am unteren Limit. Damit könne man aber nur eine „Feuerwehr-Polizei“ gewährleisten – immer auf dem Weg zum nächsten Einsatz. Dass auch die bayerischen Kollegen Unterstützung aus anderen Bundesländern gehabt hätten, sei ein „trauriger Beleg dafür, dass wir leider zu wenige sind“.

Der Kieler Innenminister Stefan Studt (SPD) erklärte, in Schleswig-Holstein sei die Sicherheitslage unverändert. Landespolizei und Verfassungsschutz stünden in engem Austausch mit den Sicherheitsbehörden auf Länder- und Bundesebene, um kurzfristig auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können. „Es besteht weiterhin eine hohe abstrakte terroristische Gefährdungslage, konkrete Hinweise auf Anschlagsplanungen liegen gegenwärtig jedoch nicht vor“, so Studt.

Auch bei der Travemünder Woche sieht sich die Polizei gut aufgestellt. Natürlich würden die Ereignisse von München in die Sicherheitsanalyse der Polizeidirektion Lübeck mit einfließen, sagte ein Sprecher. „Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keinen Anlass, das polizeiliche Konzept zur Travemünder Woche 2016 zu ändern.“

Unterdessen hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) für eine verstärkte Videoüberwachung ausgesprochen. Um solche schrecklichen Taten bereits im Vorfeld zu erkennen oder zumindest ihre Folgen abmildern zu können, müsse man sich politisch entscheiden, „ob wir zukünftig mehr Sicherheit oder mehr Datenschutz in Deutschland haben wollen“, sagte er gestern.

Die Nord-CDU hält die Forderung für richtig. „Das müsste noch besser umgesetzt werden, der rechtliche Rahmen ist da“, erklärte Axel Bernstein. Entscheidend sei es jedoch, eine „sichtbare Polizei“ zu haben. Die FDP in Schleswig-Holstein lehnt mehr Videokameras ab. „Das ist der falsche Ansatz, dabei wird zu viel Personal gebunden“, so Ekkehard Klug. Für mehr Präsenz müsse die Polizei gestärkt werden. „Das ist wichtig – auch als Abschreckung.“

jup/top

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