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Ärztetag: Streit auf offener Bühne

Ärztetag: Streit auf offener Bühne

Beim Jahrestreffen der Mediziner steht die Honorarreform im Mittelpunkt. Der Präsident räumte eigene Fehler ein, darf aber bleiben.

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„Wir alle haben die Komplexität dieses Prozesses unterschätzt.“Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery über den Streit um die Gebührenordnung

Hamburg . Die Kritiker Frank Ulrich Montgomerys in der Ärzteschaft lassen es an Deutlichkeit nicht fehlen. Sie fühlen sich vom Ärztepräsidenten um eine mögliche Honorarerhöhung gebracht. Und haben, das machen sie klar, keine Hoffnung, dass sich das bald ändert. Deshalb wollen sie Montgomery loswerden. Nach eineinhalb Stunden erhitzter Debatte ist der Spuk zwar vorbei – der Ärztetag schmettert den Antrag auf Behandlung der  Absetzungsforderung mit 148 zu 85 Stimmen ab. Doch ob die Mediziner absehbar dem Aufruf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nach mehr Ruhe in ihren Reihen folgen, ist offen.

Was war geschehen? Seit 1988 wurde die Gebührenordnung (GOÄ) für die Abrechnung ärztlicher Leistungen für Privatpatienten nicht mehr grundsätzlich geändert. Für viele Therapien von heute gibt es gar keine Abrechnungsziffern, dafür umso mehr Rechtsstreitigkeiten in solchen Fällen. Auf jeweils eigene Reformvorschläge der Ärzte und der privaten Krankenversicherung folgten ab 2011 gemeinsame Verhandlungen – bis zum März dieses Jahres. Die Verhandlungen scheiterten – und der Streit bei den Ärzten kochte hoch.

Nun wirbt der Berliner Hals-Nasen-Ohren-Arzt Matthias Lohaus für die Absetzung Montgomerys: „Wenn sie Klinikärzten sagen würden, sie sollen zum Gehalt von 1994 arbeiten, was würden die sagen?“ Schwere materielle Verluste bei vielen Ärzten macht sein Antrag geltend. Andere warnen vor einem Ansehensverlust der Ärzte, wenn es hinterher heißt: Sie setzen ihren mit Reputation ausgestatteten Chef ab, ihnen geht’s nur ums Geld. „Was wir hier erleben, ist bereits eine Demontage der Integrität unseres Präsidenten“, mahnt ein Delegierter.

Montgomery agiert geschickt und räumt Fehler ein. „Wir alle haben die Komplexität dieses Prozesses unterschätzt.“ Bald aber werde weiterverhandelt für eine GOÄ, der am Ende auch die Kostenträger zustimmen könnten. „Und für die – und nur für die – steht ein Angebot von 5,8 Prozent mehr im Raum.“ Um so viel könnte also dieser Jahr für Jahr mehr als 16 Milliarden Euro umfassende Honorartopf wachsen. Nun ist die Rolle von „Monty“, wie er von seinen Fans genannt wird, erstmal gestärkt. Aber dass seine Kritiker vor allem bei den Fachärzten besänftigt sind, glauben Beobachter nicht. Und dann ist da noch der Streit um die Kassenärzte. Gröhe ermahnt die Vereinigung KBV, die Selbstblockade wegen ihren inneren Zerwürfnisse zu beenden.

Eindringlich diskutieren die Ärzte, wie die Flüchtlinge besser versorgt werden können. „Das ist ein Thema, mit der sich die Ärzteschaft in die Herzen der Bürger bringen kann“, mahnt der frühere Berliner Ärztekammerpräsident Ellis Huber, „das ist bedeutend wichtiger als alle GOÄ-Querelen“. Auch Montgomery warb für eine bessere medizinische Versorgung der Flüchtlinge. Flächendeckend müsse die Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt werden, außerdem müsse es Dolmetscher für die medizinische Behandlung von Flüchtlingen geben. Nötig sei ein „vernünftiger Zugang zur Kommunikation zwischen Arzt und Patient“, sagte Montgomery. Die Kosten seien kein Gegenargument.

Basil Wegener

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