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Aldi-Erben verlieren vor Gericht

Schleswig Aldi-Erben verlieren vor Gericht

Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig hat im Familienstreit bei Aldi Nord das Urteil der Vorinstanz aufgehoben. Damit ist eine Satzungsänderung bei einer Familienstiftung, die rund ein Fünftel der Anteile an dem Discounterriesen hält, rechtens.

Schleswig. Durch die Änderung war nach dem Tod von Gründersohn Berthold Albrecht im Jahr 2012 der Einfluss seiner Familie in der Stiftung spürbar eingeschränkt worden. Die Satzungsänderung war auch vom Kreis Rendsburg-Eckernförde als Stiftungsaufsicht akzeptiert worden. Doch die Erben Bertholds klagten dagegen. Das Verwaltungsgericht gab ihnen aus formalen Gründen Recht. Das OVG hingegen sagte, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Unzulässigkeit der Satzungsänderung festgestellt. Die Revision ist nicht zugelassen.

Gestern sagte im Berufungsprozess ein wichtiger Zeuge aus. Es war der zweite Prozesstag im Berufungsverfahren. Das ehemalige Vorstandsmitglied der Jakobus- Stiftung, die rund ein Fünftel der Aldi-Nord-Anteile hält, sollte den Richtern über die umstrittene Satzungsänderung Auskunft geben. Albrecht hatte die Satzungsänderung im Dezember 2010 anstelle des damals erkrankten Zeugen in dessen Namen mit unterschrieben. Dies ist nach Ansicht der Erben nicht zulässig.

Das ehemalige Mitglied des Stiftungsvorstands sagte vor Gericht, bei der umstrittenen Satzungsänderung sei alles korrekt verlaufen. Er habe vor seinem mehrwöchigen Krankenhausaufenthalt mit Berthold Albrecht darüber gesprochen und ihn „ausdrücklich“ zur Satzungsänderung bevollmächtigt, sagte der Zeuge. Schriftlich erfolgte die Bevollmächtigung aber nicht. Dies sei nicht üblich gewesen. Das Verwaltungsgericht hatte den Erben aus formalen Gründen Recht gegeben. Der Kreis als Stiftungsaufsicht legte daraufhin Berufung beim Oberverwaltungsgericht ein.

Berthold Albrecht sei es wichtig gewesen, dass die Unternehmensseite im Vorstand der Jakobus-Stiftung nicht unterrepräsentiert sei, sagte der Zeuge. Albrecht habe sich Sorgen um den Fortbestand des Unternehmens gemacht. Er sei der Ansicht gewesen, seine Kinder hätten kein Interesse an dem Unternehmen, sondern nur an den Geldtöpfen. Der Zeuge selbst habe Berthold schon als „Schulbuben“ gekannt und ihn später ins Unternehmen eingearbeitet.

Aldi Nord ist auf drei Familienstiftungen – benannt nach den Aposteln Lukas, Markus und Jakobus – aufgeteilt, die ihren Sitz alle in der schleswig-holsteinischen Provinz haben.

LN

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