Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Norden BGH stärkt Arzneihandel im Internet
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Norden BGH stärkt Arzneihandel im Internet
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:20 01.12.2016

Versandhändler, die im Internet medizinische Hilfsmittel anbieten, dürfen damit werben, dass sie auf Zuzahlungen zum Rezept verzichten. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem gestern verkündeten Grundsatzurteil und verwies auf die Preisgestaltungsfreiheit der Hersteller bei medizinischen Hilfsmitteln. Das Urteil gilt nicht für preisgebundene Medikamente (Az.I ZR 143/15). Das beklagte Unternehmen betreibt einen Internet- Versandhandel für medizinische Hilfsmittel, darunter Blutzuckermessgeräte für Diabetiker. Auf seiner Internetseite wirbt es damit, die an die gesetzliche Krankenkasse zu entrichtenden Zuzahlungen seiner Kunden zu übern ehmen. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hielt das für wettbewerbswidrig und klagte auf Unterlassung. Der BGH entschied zugunsten des Händlers: Die Zuzahlungsregelungen dienten der Kostendämpfung im Gesundheitswesen, „nicht dem Schutz der Mitbewerber“.

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mischkonzern verkauft seine Reederei an dänischen Konkurrenten Maersk.

01.12.2016

Der Lübecker 3-D- Druck-Spezialist SLM Solutions Group AG muss seine Jahresprognose für 2016 nach unten korrigieren.

01.12.2016

Chefs von BDA und Siemens sehen Gefährdung von Arbeitsplätzen – Flugverkehr lief gestern fast wieder normal.

01.12.2016
Anzeige