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Bundestag: Weniger Lärm an Bahntrassen

Berlin Bundestag: Weniger Lärm an Bahntrassen

Bis zuletzt stand der Beschluss auf der Kippe: Doch gestern Nachmittag gab der Bundestag grünes Licht für zwei Anträge, mit denen die Grundlagen für weniger Lärm ...

Berlin. Bis zuletzt stand der Beschluss auf der Kippe: Doch gestern Nachmittag gab der Bundestag grünes Licht für zwei Anträge, mit denen die Grundlagen für weniger Lärm an wichtigen Bahntrassen geschaffen werden. Danach kann nicht nur für die Rheintalbahn in Süddeutschland Lärmschutz für 1,5 Milliarden Euro installiert werden, sondern auch an anderen besonders belasteten Güterverkehrsstrecken. Auch für die neue Schienentrasse zur Anbindung des geplanten Fehmarnbelt-Tunnels nach Dänemark kann demnach mehr Lärmschutz als eigentlich gesetzlich vorgeschrieben geschaffen werden. Darin waren sich gestern die beiden maßgeblichen Haushaltspolitiker der Koalition für den Verkehrsbereich, Norbert Brackmann (CDU) sowie Bettina Hagedorn (SPD), einig.

Die ostholsteinische Abgeordnete Hagedorn nannte den Parlamentsbeschluss, der jetzt nach einigem koalitionsinternen Hickhack zustande kam, „wunderbar“. Die großzügige Lösung für das Rheintal sei zugleich eine „Blaupause“ für andere vom Schienenlärm hochbelastete Regionen, etwa für die künftige Y-Trasse in Niedersachsen. Das Neue daran: Während bislang die Deutsche Bahn als Planungsbehörde im Auftrag des Bundes kaum Entscheidungsspielraum hat und sich strikt an die Vorgaben der Haushaltsordnung halten muss, können künftig die Vorschläge der Bürger, Dialogforen, Initiativen vor Ort viel umfassender einbezogen werden. Für die Hinterlandanbindung auf Fehmarn heißt das etwa, dass auch ein Tunnel unter dem Fehmarnsund zwingend geprüft werden muss. Hagedorn, eigentlich eine Gegnerin der großen Querung nach Dänemark, sprach sich aus Gründen des Lärmschutzes für einen Sundtunnel aus. Brackmann zeigte sich in der Frage — Brücke oder Tunnel am Sund — „neutral“. Die beste Lösung müsse gefunden werden. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz meinte dagegen: „Die Umsetzung des milliardenschweren Beschlusses ist alles andere als sicher.“

rz

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