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Dobrindt gegen Erhöhung der Diesel-Steuer

Berlin Dobrindt gegen Erhöhung der Diesel-Steuer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt die Forderung des Umweltbundesamtes nach einer Erhöhung der Diesel-Steuer strikt ab.

Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt die Forderung des Umweltbundesamtes nach einer Erhöhung der Diesel-Steuer strikt ab. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern“, sagte Dobrindt der „Bild“- Zeitung. Die Umweltorganisation und der BUND kritisierten diese Entscheidung. Dobrindt sagte, die Diesel-Technologie leiste „durch die CO2-Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können“. Der Diesel werde als „hoch effiziente Kraftquelle“ nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen.

Das Umweltbundesamt (UBA) hatte vorgeschlagen, wegen der hohen Stickstoffdioxidbelastung in vielen Städten die niedrigeren Diesel-Steuersätze für Privat-Pkw auf das Niveau von Benzin anzuheben. Durch den derzeit um 18,4 Cent pro Liter geringeren Steuersatz gingen dem Staat nicht nur jährlich sieben Milliarden Euro Einnahmen verloren, sondern werde ausgerechnet eine besonders schadstoffhaltige Antriebsart öffentlich gefördert, hatte UBA-Chefin Maria Krautzberger kritisiert. Dieselmotoren könnten in den Städten „langfristig keine Lösung“ sein.

LN

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