Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / 2 ° Schneeregen

Navigation:
EZB darf Geldpolitik fortsetzen

Karlsruhe EZB darf Geldpolitik fortsetzen

Die Europäische Zentralbank (EZB) kann ihren umstrittenen Anti-Krisenkurs vorläufig fortsetzen. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) wies Eilanträge der ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und anderer ab, mit denen die Staatsanleihekäufe untersagt werden sollten.

Voriger Artikel
Übernahme bei Pizza-Lieferdiensten
Nächster Artikel
Elbfähre weiter außer Dienst

„Der Großteil der Entscheidungen wird im Oktober getroffen.“Mario Draghi

Karlsruhe. Die EZB-Kritiker wollten verhindern, dass der Anti-Krisenkurs fortgeführt wird, solange über die Verfassungsbeschwerden gegen die ultralockere Geldpolitik der EZB noch nicht entschieden worden ist.

 

LN-Bild

Das Gebäude der EZB steht am Main in Frankfurt.

Quelle: Foto: Rumpenhorst/dpa

(Az.: 2 BvR 1651/15). Karlsruhe sollte die deutsche Beteiligung an den Anleihekäufen untersagen. Die Bundesbank ist größter Anteilseigner der EZB, entsprechend viele Papiere kauft sie. Eine einstweilige Anordnung hätte die Hauptsacheentscheidung vorweg genommen, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die Anträge seien unzulässig. Die Richter hatten im Juli zentrale Fragen dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Auf der Grundlage des Luxemburger Urteils soll dann in Karlsruhe verhandelt werden.

Nach Auffassung der BVG-Richter sprechen gewichtige Gründe dafür, dass die dem Anleihekaufprogramm zugrundeliegenden Beschlüsse gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstoßen.

Sie gingen über das Mandat der EZB hinaus und würden damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten eingreifen. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.) Der EuGH wird den Angaben zufolge mit Vorrang entscheiden, ein beschleunigtes Verfahren hätten die Luxemburger aber abgelehnt. Möglicherweise wird das Urteil also erst gesprochen, wenn die vor allem in Deutschland umstrittenen Käufe bereits beendet sind. In diesem Fall könnte Karlsruhe die Spielräume der EZB aber für die Zukunft beschränken.

Die Notenbank erwirbt zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur seit März 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere in großem Stil – derzeit für 60 Milliarden Euro im Monat. Das Programm, dessen Risiken auch die nationalen Notenbanken tragen, soll noch bis mindestens Ende 2017 laufen.

Inzwischen wächst die Wirtschaft im Euroraum wieder robust. Die Zeiten von Inflationsraten nahe Null sind vorerst vorbei. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die EZB die Wertpapierkäufe 2018 schrittweise zurückfährt. Konkrete Hinweise könnte die Notenbank nach der Sitzung des EZB-Rates am Donnerstag kommender Woche geben. „Wahrscheinlich wird der Großteil der Entscheidungen im Oktober getroffen“, hatte EZB-Präsident Draghi Anfang September gesagt.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Norden
DAX
Chart
DAX 13.230,00 +0,35%
TecDAX 2.670,50 +0,92%
EUR/USD 1,2215 +0,38%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

INFINEON 24,77 +2,87%
LUFTHANSA 29,59 +1,51%
BASF 94,58 +0,92%
E.ON 8,82 -1,68%
VOLKSWAGEN VZ 180,02 -1,52%
RWE ST 17,45 -0,94%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 288,75%
Commodity Capital AF 231,10%
AXA World Funds Gl RF 158,93%
SEB SICAV 2 SEB Ea AF 113,14%
BlackRock Global F AF 103,57%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.