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Elbvertiefung wieder vor Gericht

Leipzig Elbvertiefung wieder vor Gericht

Bundesgericht verhandelt am Donnerstag und Freitag weitere Klagen.

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Die Containerschiffe werden immer größer.

Quelle: Foto: Christian Charisius/dpa

Leipzig. . Die umstrittene Elbvertiefung steht erneut beim Bundesverwaltungsgericht auf dem Prüfstand. Nachdem das Gericht in Leipzig im Februar auf die Klagen von Umweltverbänden einzelne Planungsmängel festgestellt hatte, werden am Donnerstag und Freitag die Klagen der Städte Cuxhaven und Otterndorf sowie von rund 50 Berufsfischern und drei Jagdverbänden mündlich verhandelt.

Gegen die Planungen für die neunte Elbvertiefung sind rund ein Dutzend Klagen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht hat 2012 entschieden, das umfangreiche Verfahren zu splitten und drei Gruppen gebildet: erst die Umweltverbände, dann die Städte, Jäger und Fischer und schließlich Einzelbetroffene wie Anwohner und ein Campingplatz-Betreiber.

Cuxhaven und Otterndorf führen an, dass die Bundesanstalt für Wasserbau unzureichende Berechnungen angestellt habe. Das betrifft etwa die Verschlickung des Watts und von Containerriesen verursachte Wellen. Wenn die Berechnungen falsch seien, seien die Folgen – etwa für den Tourismus – unabschätzbar. Die Berufsfischer fürchten schlicht um ihre Existenz. Die Jagdverbände wenden sich gegen Einschränkungen in ihren Jagdrevieren.

In seinem ersten großen Urteil zur Elbvertiefung hatte das Bundesverwaltungsgericht die Planungen in weiten Teilen als rechtmäßig bestätigt, aber an einigen Stellen Bedarf für Nachbesserungen gesehen. Jetzt gehe es aber um ganz andere Belange und ganz andere Interessen, sagte Cuxhavens Anwalt Frank Niederstadt. „Wir glauben, dass eine ganze Reihe der entscheidenden Punkte noch gar nicht besprochen worden ist.“

In Hamburg begann nach dem ersten Urteil eine fieberhafte Suche nach Flächen für den bedrohten Schierlings-Wasserfenchel. Fündig wurden die Planer in stillgelegten Absetzbecken der Wasserwerke auf einer Elbinsel. Die alten Speicherbecken sollen an Ebbe und Flut angeschlossen und so gestaltet werden, dass sie gute Bedingungen für die seltene Pflanze bieten. Die Planer sind überzeugt, damit den Vorgaben zu entsprechen.

Das Gericht hat bislang offen gelassen, wann es eine Entscheidung über die Klagen der Städte, Fischer und Jäger verkünden wird. Der dritte Rutsch an Klagen steht im Dezember zur Verhandlung an. Die nach dem ersten Urteil erforderlichen Planergänzungen sollen im Januar vorliegen. Es ist schlicht noch nicht absehbar, ob und wann die Elbvertiefung beginnen kann. Der Fluss soll so ausgebaut werden, dass künftig Containerriesen mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können.

LN

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