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HSH Nordbank: Einigung über Zukunft jetzt offiziell

Hamburg HSH Nordbank: Einigung über Zukunft jetzt offiziell

EU-Kommission und Bund erzielen Verständigung.

Hamburg. . Die EU-Kommission und die Bundesrepublik Deutschland haben sich nun auch offiziell über die Zukunft der HSH Nordbank verständigt. Fünf Monate nach der Grundsatzeinigung vom 19. Oktober seien die offenen bilanzrelevanten Fragen geklärt, teilte die HSH Nordbank gestern mit. Inhaltlich bleibt es bei den bereits bekannten Eckwerten:

Die Bank darf notleidende Schiffskredite an die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein und über den Markt abgeben. Im Gegenzug muss die Bank innerhalb von zwei Jahren verkauft oder abgewickelt werden.

Weil die Verhandlungen mit der EU länger als geplant dauerten, hatte die Bank ihre für den 24. März anberaumte Bilanz-Pressekonferenz abgesagt. Sie soll nun am 9. Juni nachgeholt werden. Die Verhandlungen wurden zwischen der EU-Kommission und dem Bund geführt, weil es sich um ein EU-Beihilfeverfahren handelt. Die HSH Nordbank war 2008 in eine Krise geraten und stand kurz vor der Pleite. Die Länder als Haupteigentümer stellten damals eine Verlustgarantie über zehn Milliarden Euro zur Verfügung, um die Bank zu retten. Die EU genehmigte diese Beihilfe unter Auflagen und ordnete im Ergebnis eine Halbierung der HSH Nordbank und Einschränkungen der Geschäftstätigkeit an.

Weil die Bank zeitweise wieder etwas besser dastand, reduzierten die Länder ihre Garantie von zehn auf sieben Milliarden Euro. Die hartnäckige Schifffahrtskrise und hohe Altlasten aus der Zeit vor 2009 überforderten jedoch die Leistungskraft des Instituts, so dass die Garantie abermals auf zehn Milliarden Euro aufgestockt werden musste, was ein neuerliches EU-Beihilfeverfahren erforderlich machte.

Nach der Einigung mit der EU werden die Länder bis zur Jahresmitte Schiffskredite im Nennwert von fünf Milliarden Euro zu Preisen übernehmen, die von der EU-Kommission ermittelt werden.

LN

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