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HSH Nordbank: Prozess wird neu aufgerollt

Leipzig HSH Nordbank: Prozess wird neu aufgerollt

Der BGH kassiert die Freisprüche für die Ex-Vorstände.

Leipzig. . Im Verfahren um komplizierte Geschäfte mit Millionenverlusten der HSH Nordbank hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Freisprüche gegen sechs frühere Manager gekippt. Der 5. Strafsenat in Leipzig hob das entsprechende Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 2014 auf. Der Fall muss neu aufgerollt werden und wird dafür an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurücküberwiesen (Az.: 5 StR 134/15).

Die sechs früheren Vorstände der Landesbank, darunter auch die Ex-Vorstandschefs Hans Berger und Dirk Jens Nonnenmacher, müssen sich damit erneut wegen Untreue und in zwei Fällen auch wegen Bilanzfälschung verantworten. Bei der ersten Runde hatte der Prozess bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein gesamter Bank-Vorstand vor Gericht stand. Die Staatsanwaltschaft war nun mit ihren Revisionen gegen die Freisprüche erfolgreich.

Die Vorstände hatten im Dezember 2007 im Umlaufverfahren einem Paket mit spekulativen und volatilen Kreditausfall-Geschäften zugestimmt. Damit sollte die Eigenkapitalquote verbessert und die Bilanz optisch aufgebessert werden. Doch das Geschäft brachte einen Millionenschaden ein. Der Vorwurf: Die Vorstände hatten sich nicht ausreichend über die Transaktion informiert und das Geschäft nicht pflichtgemäß geprüft.

Für den 5. Strafsenat des BGH hielten die Freisprüche einer Prüfung nicht stand. Ein Fehler der Vorinstanz sei es gewesen, in der Frage der Untreue zwar eine Pflichtverletzung der Vorstände zu sehen, diese aber als nicht gravierend genug für eine Verurteilung einzustufen. Denn wie gravierend die Versäumnisse gewesen seien, sei vom Landgericht nur unvollständig geprüft worden. In den Vorlagen für die Vorstände zu dem Geschäft seien mehrere Passagen, „wenn ich das als Fachmann lese, müssen die Alarmglocken läuten“, begründete der Vorsitzende Richter Günther Sander.

LN

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