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Hunderttausende protestieren gegen TTip und Ceta

Hamburg Hunderttausende protestieren gegen TTip und Ceta

Allein in Hamburg gingen 30000 Menschen gegen die Handelsabkommen auf die Straße.

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Hamburg: Demonstranten beherrschten gestern das Bild in der Innenstadt.

Quelle: Marks, Hase/dpa, Andersen/afp

Hamburg. . Volle Straßen in der Hamburger Innenstadt: Zehntausende Menschen haben dort gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTip und Ceta protestiert. Die Polizei sprach zwischenzeitlich in der Spitze von etwa 30 000 Teilnehmern. Nach Angaben der Veranstalter haben sich bei mildem Spätsommerwetter und Sonnenschein sogar rund 65 000 Demonstranten an den Protesten gegen die Freihandelsabkommen beteiligt.

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Allein in Hamburg gingen 30000 Menschen gegen die Handelsabkommen auf die Straße.

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„Die SPD kann

Ceta und TTip am

Montag verhindern.

Sie sollte es tun.“ Ein Sprecher von Greenpeace

Zu Beginn der Kundgebung auf dem Rathausmarkt hatte die Polizei die Zahl der Demonstranten noch mit 10 000 angegeben. Später, als sich der Zug in Bewegung setzte, schwoll die Teilnehmerzahl rapide an. Bei der Abschlusskundgebung ebenfalls auf dem Rathausmarkt zählte die Polizei dann wieder 14 000 Demonstranten. „Wir haben viel Erfahrung und keinen Grund, Teilnehmerzahlen nach oben oder unten zu manipulieren“, sagte ein Polizeisprecher.

Angeführt von rund einem Dutzend Traktoren, die für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft fuhren, zogen die Demonstranten in einem mehreren Kilometer langen Zug in einer Ringroute vom Rathausmarkt durch die Innenstadt. Sie riefen „TTip weg, weg mit dem Dreck“ und andere Parolen. Aufgerufen zu der Demonstration hatten rund 30 Organisationen, die durch die geplanten Abkommen den Abbau von Sozial- und Umweltstandards fürchten sowie den Abbau rechtsstaatlicher Prinzipien. Bei den Kundgebungen zum Beginn und Ende der Demonstration betonten die Sprecher den ihrer Ansicht nach demokratiefeindlichen Charakter der Abkommen, die eine Gefahr für ganz Europa darstellten.

Besondere Aufmerksamkeit fand in den Ansprachen die SPD, die morgen bei ihrem Parteikonvent in Wolfsburg über das Ceta- Abkommen abstimmen will. Ceta ist innerhalb der SPD umstritten; Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel setzt sich für die Ratifizierung des Abkommens ein. „Die SPD kann Ceta und TTip am Montag verhindern“, sagte ein Sprecher von Greenpeace. „Sie sollte es tun.“

Unter den Organisatoren waren das globalisierungskritische Bündnis Attac, die Umweltorganisation BUND, Greenpeace, der DGB, die Einzelgewerkschaften Verdi und GEW sowie kirchennahe Gruppen.

Unterstützt wurde der Protest von den Linken und den Grünen. An der Demonstration beteiligten sich vereinzelt auch Gruppen der IG Metall, die nicht zur Teilnahme aufgerufen hatten, sowie diverse Linksgruppen. Aufgrund der Kundgebung kam es rings um die Neustadt zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen, wie ein Polizeisprecher sagte. Auch in sechs weiteren deutschen Städten gab es Demonstrationen – die größte in Berlin.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kritisierte die Gegner der Abkommen scharf. „Viele TTip-Gegner halten es mit der Wahrheit und den Fakten nicht so genau“, sagte die Schwedin der „Bild“-Zeitung. „Es entspricht einfach nicht der Realität, wenn behauptet wird, dass die Verhandlungen völlig undurchsichtig seien. Dies sind die transparentesten Handelsgespräche aller Zeiten!“ Auch werde TTip keine Umweltstandards senken oder die Demokratie aushöhlen, betonte Malmström.

LN

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