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Kailine: Zwei Jahre Zeit für Alternativen

Lübeck Kailine: Zwei Jahre Zeit für Alternativen

SPD, Grüne und Freie Wähler haben sich auf einen Kompromiss geeignet.

Lübeck. Zwei Jahre Zeit für Lübecks Hafenschuppen. Darauf haben sich SPD, Grüne und Bruno Böhm (Freie Wähler) geeinigt. Außerdem nehmen die Drei ihre Bündnisgespräche wieder auf. Nach ihren Vorstellungen müssen die Bürgerinitiativen bis Ende 2015 ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept vorgelegt haben, wie die Hafenschuppen auf der Nördlichen Wallhalbinsel erhalten werden können. Sollte das nicht klappen, wird es eine Bebauung à la Kailine auf der Nördlichen Wallhalbinsel geben. Ein entsprechender Antrag soll heute im nichtöffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung verabschiedet werden.

Damit ist vor allem die SPD mit ihrer Pro-Kailine-Position eingeknickt — auch damit die Grünen nicht doch noch mit der CDU anbandeln und es mit der SPD-Wunschkonstellation eines rot-grünen Rathausbündnisses klappt. „Die SPD hat die Größe und erkennt jetzt die Kailine-Entscheidung der Bürgerschaft an“, sagt auch Grünen-Fraktionschef Thorsten Fürter. Er glaubt, dass es mit einer Kooperation klappt. „Jetzt haben wir den größten Brocken vom Tisch geräumt.“ Böhm stimmt zu: „Wir haben das größte Problem gelöst.“ Die SPD sei den Grünen sehr weit entgegengekommen. SPD- Fraktionschef Jan Lindenau: „Wenn das letzte Viertel der Gespräche so gut läuft wie bisher, dann kann das was werden.“ Die Kehrtwende seiner Partei zu Kailine erklärt er damit, „dass sonst gar nichts passiert wäre“. Jetzt hätten die Bürgerinitiativen „zwei Jahre Zeit, ein Konzept zu entwickeln“. Allerdings: Ein Alternativkonzept der Initiative Hafenschuppen liegt bereits vor — seit Sommer 2012.

Für CDU-Fraktionschef Andreas Zander ist der Vorstoß daher „ein Taschenspielertrick“. Das Ergebnis sei im Voraus bekannt. „Ich weiß jetzt schon, wie es aussieht, wenn die Stadt das Konzept bewerten soll“, so Zander. Auch das Koordinierungsbüro Wirtschaft (KWL) soll die Bürgerinitiative unterstützen — dabei hatte sie das gekippte Kailine-Projekt entwickelt und vermarktet. Zander: „Die KWL wird blockieren, wo es nur geht.“

KWL-Chef Dirk Gerdes widerspricht: „Wir haben viel Vorarbeit geleistet. Das können wir alles zur Verfügung stellen.“ Vor allem was die Erschließung der Nördlichen Wallhalbinsel angehe. Gerdes macht aber auch kein Hehl daraus, was er über das Alternativkonzept der Initiative Hafenschuppen denkt. „Ich bin mir sicher, dass es nicht zum Tragen kommt“, so Gerdes.

Saxe hat Protokoll geändert
Wirbel um zwei verschiedene Protokolle. Laut Hans-Werner Duwe, Protokollführer des Ausschusses, habe Saxe seinen „eigenen Wortbeitrag gegenüber meiner sinngemäßen Formulierung präzisiert und redaktionell überarbeitet“. Er habe dem „keine so große Bedeutung beigemessen“. Deshalb habe er das Protokoll nicht noch einmal mit dem Vorsitzenden Jan Lindenau (SPD) abgestimmt, so Duwe. Durch einen Anwenderfehler im Online-System sind zwei verschiedene Protokolle in Umlauf gekommen. Es geht um Saxes Aussage, dass ein Investor sein Vorhaben wegen Kailine gestoppt hat (Version eins). In Version zwei hat der Investor nur einen Notartermin abgesagt. jvz

Josephine von Zastrow

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