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Wirtschaft im Norden Korvetten können gebaut werden
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20:10 21.06.2017
Berlin

Die Marine bekommt fünf weitere Korvetten vom Typ K 130. Gestern stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Rüstungsauftrag zu. „Die Mittel für den Bau und die Ausrüstung der neuen Korvetten wurden freigegeben“, bestätigten die schleswigholsteinischen Haushaltspolitiker Norbert Brackmann (CDU) und Bettina Hagedorn (SPD) den LN.

Zuvor hatten jedoch sowohl der Bundesrechnungshof (BRH) als auch das Kartellamt Bedenken angemeldet. Die Rechnungskontrolleure nannten den Preis „erheblich überhöht“. Nach intensiven Gesprächen zwischen Bundesverteidigungsministerium und BRH hätten sich die Standpunkte beider Seiten angenähert. Für einen Preisnachlass von 150 Millionen Euro habe der Bund eine etwas kürzere Gewährleistungsfrist akzeptiert, erklärte Brackmann.

Vorbehaltlich der Klärung noch offener kartellrechtlicher Fragen könne das Konsortium der Werften Lürssen und ThyssenKrupp Marine Systems sowie der beigetretenen German Naval Yards nun die Korvetten bauen. Sie sollen in den Jahren 2022 bis 2025 in Dienst gestellt werden. Hagedorn zeigte sich „froh, dass die Haushälter den Startschuss für den Bau der Schiffe unter Einbeziehung von German Naval Yards gegeben haben. Das ist für den Standort Kiel eine großartige Nachricht, die zukunftsfähiges Knowhow und qualifizierte Arbeitsplätze langfristig sichert.“

Während der haushaltspolitische Sprecher der Union, Eckhardt Rehberg (CDU), „von einem guten Tag für die Küstenländer, die Marine und den Marineschiffbau“ sprach, kritisierte die Opposition den Auftrag heftig. Der Linken-Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, sagte: „Die Beschaffung von fünf zusätzlichen Korvetten für rund 2,5 Milliarden Euro ist ein Skandal. Der Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung hat die beteiligten Rüstungsunternehmen in die Lage versetzt, dem Bund einen völlig überhöhten Preis zu diktieren.“ Der Grünen- Verteidigungsexperte Tobias Lindner erklärte, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe den „wohl schlechtesten Vertrag ihrer Amtszeit ausgehandelt“.

Reinhard Zweigler

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