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Land nimmt UKSH die Schulden ab

Lübeck/Kiel Land nimmt UKSH die Schulden ab

Nach der baulichen kommt jetzt auch die finanzielle Sanierung des Uniklinikums in Fahrt. Der Landtag hat Freitag den Weg dafür freigemacht, dem UKSH eine erste 100-Millionen-Euro-Tranche seiner Schulden abzunehmen.

10 000 Mitarbeiter, Standorte in Lübeck und Kiel: Jetzt nimmt das Land dem UKSH Schulden ab.

Quelle: Charisius/dpa

Lübeck/Kiel. Die Uniklinik spart dadurch pro Jahr bis zu drei Millionen Euro Zinsen, der Spardruck auf die Mitarbeiter sinkt. Grünen-Finanzministerin Monika Heinold hatte den Umschuldungsplan vorgelegt.

Insgesamt steht das UKSH mit 286 Millionen Euro in der Kreide. Der Schuldenberg ist unter anderem aufgelaufen, weil Leistungen von den Krankenkassen pauschal und in Schleswig-Holstein besonders niedrig vergütet werden, obwohl ein Uniklinikum oft sehr schwere und aufwendige Fälle behandeln muss. In modernen Zentralkliniken sollen Ärzte und Pflegepersonal künftig deutlich effektiver und damit kostengünstiger arbeiten können. Schreibt das UKSH dann 2018 schwarze Zahlen, soll die Umschuldung beginnen. Das Land gewährt dem Klinikum zinslose Darlehen, mit denen bis 2020 die 100 Millionen Euro an alten Krediten auf dem Kapitalmarkt abgelöst werden sollen — 40 Millionen Euro im Jahr 2018, 40 Millionen 2019 und 20 Millionen Euro 2020.

Damit wächst zwar der Schuldenberg des Landes, wobei die UKSH- Schulden streng genommen schon jetzt Landesschulden sind, weil das Klinikum dem Land gehört. Das Finanzministerium muss aber nur die entgangenen Zinsen als strukturelle Ausgabe in den Haushalt einstellen und reißt damit die Schuldenbremse nicht. Die nächste Landesregierung soll dann mit dem UKSH verhandeln, ob ab 2021 auch die restlichen 186 Millionen Altschulden übernommen werden und das Land auf eine Tilgung verzichtet, das UKSH somit schuldenfrei werden könnte. Die Aussichten dafür stehen gut, weil am Freitag im Landtag sowohl SPD, Grüne und SSW, als auch CDU und FDP zustimmten und somit alle absehbar möglichen Regierungsbündnisse das UKSH entsprechend unterstützen wollen.

„Heute ist ein guter Tag für das UKSH“, sagte Heinold. Es sei „ein großartiges Signal“, dass sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag verständigt hätten. „Damit bekommt das UKSH Planungssicherheit über die Legislaturperiode hinweg.“ „Es geht darum, dem UKSH, dem Vorstand genau so wie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine klare Perspektive aufzuzeigen“, erklärte Tobias Koch (CDU). Das Land sei seinen Verpflichtungen, den Krankenhausbau zu finanzieren, in den vergangenen Jahren nur unzureichend nachgekommen, sagte Heinold. Dies solle nun besser werden.

Die Ministerin sagte auch den anderen Krankenhäusern im Land Unterstützung zu. Es werde in diesem und dem nächsten Jahr im Rahmen des Investitionsprogrammes „Impuls“ einen zweistelligen Millionenbetrag für die Sanierung der Kliniken geben. Die Kommunen müssen einen Teil dazu zahlen. Die FDP-Forderung, darauf zu verzichten, lehnt Heinold ab. Aufgeschlossen sei sie für die CDU-Forderung, das Land solle den Anteil der Kommunen zunächst vorfinanzieren.

Wolfram Hammer

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