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Mehrweg auf dem Rückweg

Berlin Mehrweg auf dem Rückweg

Seit Einführung des Dosenpfands sank die Mehrwegquote – Habeck kritisiert Hendricks.

Berlin. Eigentlich sollte das Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen, im Volksmund Dosenpfand genannt, den Anteil von Mehrwegsystemen erhöhen. Weil der Mehrweganteil im Jahr 1997 unter 72 Prozent gesunken war, führte der grüne Umweltminister Jürgen Trittin 2003 das Einwegpfand ein. Doch die erhoffte Wirkung blieb aus. Nach einem kurzzeitigen Anstieg der Mehrwegquote, also etwa Glasflaschen oder mehrfach genutzte PET-Flaschen (aus dem Kunststoff Polyethylenterephthalat), hat das Zwangspfand zum Siegeszug der PET-Einwegflasche geführt. Mehrwegsysteme machen nur noch 40 Prozent aus. Eine Ausnahme bildet Bier, wo die Mehrwegquote bei vorbildlichen 80 Prozent liegt.

Ex-Umweltminister Trittin zeigte sich gestern enttäuscht über den Anstieg von Einwegverpackungen, den er vor allem den „Handelskonzernen und großen Abfüllern“ anlastet. In erster Linie nahm er jedoch Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufs Korn. Im neuen Verpackungsgesetz plane die SPD- Politikerin die ersatzlose Streichung der vor Jahren eingeführten Mehrwegschutzquote, schimpfte Trittin.

Der Kieler Umweltminister Robert Habeck sagte den LN: „Das Ziel einer Mehrwegquote von 80 Prozent zu streichen, wäre völlig falsch.“ Der Gesetzesentwurf von Hendricks erfülle „nach erster Sichtung nicht die Anforderungen von Umwelt- und Ressourcenschutz. Wir müssen das Problem umfassender angehen.“

Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zieht gegen Hendricks zu Felde. Die Ministerin verzichte auf den Grundsatz: Ressourcenschutz durch Vermeidung von Abfällen. Sie halte es dagegen für „akzeptabel“, dass in Deutschland jährlich 17 Milliarden Einweg-Plastikflaschen sowie drei Milliarden Getränkedosen verkauft werden. Nach Ansicht von DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch ist das eine „Bankrotterklärung an den Umweltschutz“. Ex-CDU-Staatssekretär Clemens Stroetmann, der 1991 die Rechtsgrundlage für das Einwegpfand erarbeitet hatte, fordert eine „Lenkungsabgabe“ auf Einweg-Dosen und -Flaschen von 20 Cent. „Neben der Festlegung einer verbindlichen Mehrwegquote muss deren Unterschreitung auch mit Konsequenzen verbunden werden“, so Stroetmann.

Hendricks jedoch wies die Kritiken zurück. Die derzeitige Verpackungsverordnung sehe keine „verpflichtende, gesetzlich verankerte Mehrwegschutzquote“ vor. Die 2003 eingeführte Pfandpflicht habe diese „Quote“ ersetzt, erklärte ein Ministeriumssprecher. Künftig solle der Handel am Regal kenntlich machen, wo Mehrweg- und wo Einweggetränke stehen. Außerdem werde das Einwegpfand auf weitere Getränke, etwa Fruchtschorlen, ausgeweitet.

RZ

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