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Schulz will schärfere Auto-Gesetze

Berlin Schulz will schärfere Auto-Gesetze

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert eine Quote für Elektro-Autos in der EU – einen Zeitpunkt oder den genau angestrebten Anteil von E-Autos in Europa nennt Schulz nicht.

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert eine Quote für Elektro-Autos in der EU – einen Zeitpunkt oder den genau angestrebten Anteil von E-Autos in Europa nennt Schulz nicht. Erst Anfang dieser Woche hatte die EU-Kommission mitgeteilt, es gebe keine Pläne zur Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) teilte jedoch mit, sie rechne mit einem Vorschlag aus Brüssel zu künftigen CO2-Grenzwerten, der auch eine solche Quote enthalten werde. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU nicht zu erreichen. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) glaubt, eine Quote könne „den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektro-Autos anzubieten“.

Die Union im Bundestag winkt ab: „Eine feste europäische E-Auto-Quote ist der falsche Weg“, sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU). Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften. „Wie diese am besten eingehalten werden können, muss ein offener Technologie-Wettbewerb entscheiden.“ Auch die FDP ist gegen eine Quote.

Neben der Quote fordert Schulz schärfere gesetzliche Regeln für die Autoindustrie sowie konsequente Kontrollen der Emissionsgrenzwerte als Konsequenz aus der Diesel-Affäre um manipulierte Abgaswerte.

Wegen der hohen Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote.

LN

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