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Stoppt die Schnapsidee!

KOMMENTAR Stoppt die Schnapsidee!

Wer will eigentlich diese Pkw-Maut? Eigentlich quasi niemand außerhalb der CSU. Warum die Abgabe trotzdem kommt, ist mit gesundem Menschenverstand kaum zu erklären.

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Von Helge von Schwartz

Wer will eigentlich diese Pkw-Maut? Eigentlich quasi niemand außerhalb der CSU. Warum die Abgabe trotzdem kommt, ist mit gesundem Menschenverstand kaum zu erklären. In Deutschland wird ein zusätzliches Bürokratiemonster geschaffen, das von den Einnahmen wenig bis nichts übrig lassen wird. Und mit den Nachbarn verscherzt es sich Deutschland gleich mit. Österreich will klagen, die Niederlande auch. Dänemark hat bereits eine Revanche-Maut angekündigt, die wie das deutsche Vorbild de facto nur für Ausländer gelten soll.

Viel Ärger, wenig Geld. Das ist die vorläufige Bilanz der CSU-Schnapsidee. Dabei ist ja grundsätzlich gar nichts gegen eine Pkw-Maut zu sagen. Andere Länder kassieren auch. Aber zum einen muss die Abgabe gerecht sein. Und zum anderen müssen die Einnahmen stimmen, damit auch tatsächlich Mittel im Straßenbau ankommen.

Das augenblickliche Modell ist entstanden, weil die Bayern ihren Nachbarn aus Österreich eins auswischen wollen. Das ist als Grundlage ein bisschen dürftig.

LN

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