Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Norden Traditionsschiffe: Ombudsmann soll helfen
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Norden Traditionsschiffe: Ombudsmann soll helfen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:10 31.03.2017
Berlin

Endlich Klarheit für die rund 100 Traditionsschiffe im Norden. Mit Hilfe eines Ombudsmannes sollen mögliche Streitigkeiten beim Vollzug der umstrittenen neuen Sicherheitsverordnung für diese Schiffe beigelegt werden.

Der zuständige Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) sagte den LN gestern: „Wir gehen davon aus, dass die Regelungen im Verordnungsentwurf ausreichend sind.“ Sollte sich bei der Anwendung der Verordnung etwas anderes ergeben, könnten gegebenenfalls durch einen Erlass Konkretisierungen erfolgen, so Ferlemann. Er hoffe darauf, dass die Verordnung, die derzeit bei der EU-Kommission in Brüssel zur Notifizierung vorliegt, „noch im Frühjahr 2017 in Kraft treten“ könne.

Der Bad Segeberger CDU-Verkehrspolitiker Gero Storjohann zeigte sich erleichtert über eine „gute Lösung“. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms meinte, die Traditionsschiffer könnten „aufatmen“. Die Empfehlung der Grünen nach einer Ombudsperson sei aufgegriffen worden. Es werde auch Ausnahmeregelungen geben. „So wird das Verwaltungsverfahren für die Traditionsschiffer etwas transparenter und bei Auslegungsfragen ist nicht gleich der Weg zum Gericht nötig.“ Nun sei die Bundesregierung in der Pflicht. Die Verbesserungen müssten zügig durch die Verwaltung umgesetzt werden, sagte Wilms.

Hintergrund der neuen Verordnung ist die Forderung der EU nach mehr Sicherheit, etwa beim Brandschutz an Bord historischer Wasserfahrzeuge. Über die Neuregelung gab es jahrelang Streit. R.

Zweigler

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Folgen treffen auch deutsche Firmen.

31.03.2017

Weniger Gülle, mehr Naturschutz: Landwirte im Norden wollen umdenken.

30.03.2017

BGH: Selbst zahlen oder Kind verraten.

30.03.2017