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Untersuchungsausschuss zum Abgas-Skandal startet

Berlin Untersuchungsausschuss zum Abgas-Skandal startet

Gremium des Bundestages soll Hintergründe aufklären.

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Herbert Behrens (Linke) leitet den Untersuchungsausschuss.

Quelle: dpa

Berlin. . Der neue Untersuchungsausschuss des Bundestages zu Manipulationen bei Auto-Abgasen soll aus Sicht seines Vorsitzenden Herbert Behrens (Linke) zu greifbaren Konsequenzen führen. „Das Ergebnis muss sein, dass Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Menschen endlich durchgesetzt werden und dass sich Verbraucher auf Herstellerangaben beim Autokauf verlassen können“, sagte der Verkehrsexperte gestern zur konstituierenden Sitzung des Gremiums. Der von der Opposition beantragte Ausschuss soll beleuchten, was die Bundesregierung seit 2007 in Bezug auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Konkret geht es um Ein- und Ausschaltungen der Diesel-Abgasreinigung. Volkswagen setzte dafür illegale Software ein. Auch bei anderen Herstellern wurden auffällige Werte entdeckt, etwa in Zusammenhang mit bestimmten Temperaturen.

Die inhaltliche Arbeit des Ausschusses soll im September beginnen. Ihm gehören vier Abgeordnete der Union, zwei der SPD und je einer von Linken und Grünen an.

„Die Autoindustrie konnte nur zum Täter werden, weil der Staat es ihr ermöglicht hat“, sagte Grünen-Fraktionsvize und Ausschussmitglied Oliver Krischer. Es sei „organisiertes Staatsversagen, wenn Manager und Ingenieure sich darauf verlassen können, dass niemand mehr genau hinschaut“. Unions-Obmann Ulrich Lange (CSU) sagte, der Fokus müsse auf sorgfältiger Sachaufklärung liegen.

LN

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