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Wirtschaft will schnelle Planungen

Hamburg Wirtschaft will schnelle Planungen

Wichtige Infrastrukturprojekte wie der Ausbau von Elbe und Weser kommen aus Sicht der norddeutschen Wirtschaft nicht schnell genug voran.

Hamburg. Wichtige Infrastrukturprojekte wie der Ausbau von Elbe und Weser kommen aus Sicht der norddeutschen Wirtschaft nicht schnell genug voran. Die IHK Nord, der Zusammenschluss von zwölf norddeutschen Industrie- und Handelskammern, forderte deshalb jetzt die künftige Bundesregierung in einem Thesenpapier auf, solche Projekte in Deutschland schneller als bisher umzusetzen. Vorbild dazu könnten die Nachbarländer Dänemark und die Niederlande sein.

Im einzelnen schlagen die Industrie- und Handelskammern vor, im Koalitionsvertrag ein neues Beschleunigungsgesetz zu verankern und den gerichtlichen Instanzenweg zu verkürzen. Zudem sollte gesetzlich festgelegt sein, dass Verwaltungsgerichte bei Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse innerhalb einer bestimmten Frist zu einem Urteil kommen, zum Beispiel wie in den Niederlanden nach sechs Monaten.

„In Dänemark und den Niederlanden werden Infrastrukturprojekte deutlich schneller als hierzulande realisiert“, sagte Wolfgang Blank, Vorsitzender der IHK Nord. „Wir können da von unseren Nachbarn lernen.“ Die norddeutschen Bundestagsabgeordneten sollten das Thema stärker in die Gespräche zur Regierungsbildung einbringen.

LN

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