Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Norden Zins-Prozess: Schlappe für Bausparkasse
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Norden Zins-Prozess: Schlappe für Bausparkasse
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:15 30.03.2016

Erstmals hat eine Bausparkasse im Streit um gut verzinste Sparverträge eine höherinstanzliche Niederlage hinnehmen müssen. Die Kündigung eines mit drei Prozent verzinsten Vertrags durch die Bausparkasse Wüstenrot aus dem Jahr 1978 sei unberechtigt gewesen, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart gestern (Aktenzeichen 9 U 171/15).

Seit vergangenem Jahr sind deutsche Gerichte mit einer Klagewelle gegen die Kündigung von Bausparverträgen beschäftigt, von den etwa 200 Urteilen an Amts- und Landgerichten gingen nach Angaben des Verbands der Privaten Bausparkassen etwa 90 Prozent zugunsten der Geldinstitute aus. Die Vergleiche, in denen die Bausparkassen den Kunden entgegenkommen, sind hierin aber nicht inbegriffen.

Der strittige Bausparvertrag war seit 1993 zuteilungsreif, die Sparerin hätte also ein Darlehen in Anspruch nehmen können, was sie nicht tat. Knackpunkt in dem Streit ist eine Art Sonderkündigungsrecht, bei dem ein Darlehensnehmer zehn Jahre nach Empfang der vollständigen Leistung einen Vertrag kündigen kann. Der Richter bemängelte, dass die Kasse der Sparerin nicht längst gekündigt habe, als die Einzahlungen aufgehört hatten. Dadurch habe es das Geldinstitut zugelassen, dass der Vertrag ruhe. Da es das getan habe, könne sich die Bausparkasse nicht später auf ein gesetzliches Kündigungsrecht berufen, so der Richter. Der Anwalt der Klägerin geht von einer Revision am BGH aus.

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Produktion beim Geflügelproduzenten Wiesenhof im niedersächsischen Lohne steht nach dem Großbrand still — auf unbestimmte Zeit.

30.03.2016

Die Auszeichnung wird am 27. April in den Media Docks verliehen. Heute stellen wir Ihnen die erste Hälfte der Gründer vor, die mitmachen – und die übrigen in der kommenden Woche. Mit dem LN-Existenzgründerpreis werden Unternehmer ausgezeichnet, die sich erfolgreich am Markt etabliert haben. Er ist mit 5000 Euro dotiert.

07.04.2016

Ikea-Gründer Ingvar Kamprad feiert heute seinen 90. Geburtstag.

29.03.2016
Anzeige