Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
BGH-Urteil zu unerwünschter E-Mail-Werbung erwartet

Karlsruhe BGH-Urteil zu unerwünschter E-Mail-Werbung erwartet

Unerwünschte E-Mail-Werbung ist lästig. Muss man sich die gefallen lassen? Darüber entscheidet jetzt der BGH.

Voriger Artikel
Volkswagen verliert Marktanteile auf brummendem EU-Markt
Nächster Artikel
Dax beendet Talfahrt - deutliche Gewinne

Prüft, inwiefern sich Verbraucher unerwünschte E-Mail-Werbung gefallen lassen müssen: Der Bundesgerichtshofs in Karlsruhe.

Quelle: Uli Deck/archiv

Karlsruhe. Verletzt unerwünschte E-Mail-Werbung das Persönlichkeitsrecht? Das prüft der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Ein Mann aus dem schwäbischen Göppingen hat die Sparkassen-Versicherung verklagt. Er wehrt sich gegen eine Werbung in automatisierten E-Mail-Antworten des Unternehmens (Az.: VI ZR 134/15).

Der Kläger wollte in einer Mail an die Versicherung wissen, ob seine Kündigung eingegangen war. Er bekam darauf lediglich den Eingang der Mail bestätigt. An der automatischen Antwort hing dafür eine Werbung für einen Unwetter-Warn-Service „per SMS kostenlos auf Ihr Handy“. Der Mann schickte noch zwei Mails an die Versicherung, in denen er außerdem darauf hinwies, dass er die Werbung für den „exklusiven Service“ nicht wolle - und erhielt erneut die selbe automatische Antwort mit Werbung.

„Man hat den Eindruck von Kafka im IT-Zeitalter“, sagte der Anwalt des Mannes am Dienstag bei der mündlichen Verhandlung vor dem BGH. „Man fühlt sich ein bisschen ausgeliefert.“ Er rügte einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht.

Der Anwalt der Versicherung konterte: Der automatisierte Hinweis nach dem Motto „Deine Mail ist angekommen“ könne ja wohl nicht das Persönlichkeitsrecht verletzen. „So geht's nicht“, meinte er.

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt hatte im April 2014 der Unterlassungsklage des Göppingers stattgegeben. Auf die Berufung der Versicherung hin hatte das Landgericht Stuttgart im Februar dieses Jahres das Urteil abgeändert und die Klage abgewiesen. Das BGH-Urteil soll erst am Mittwoch veröffentlicht werden.


BGH-Pressemitteilung

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Rest der Welt
DAX
Chart
DAX 10.529,50 +0,15%
TecDAX 1.687,00 +0,03%
EUR/USD 1,0673 ±0,00%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. TELEKOM 14,69 +0,71%
BAYER 87,21 +0,71%
HEID. CEMENT 83,50 +0,67%
DT. BANK 14,73 -1,98%
VOLKSWAGEN VZ 118,37 -0,71%
LUFTHANSA 12,14 -0,50%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Bakersteel Global AF 166,72%
Structured Solutio AF 154,79%
Stabilitas PACIFIC AF 142,96%
AXA IM Fixed Incom RF 139,36%
Polar Capital Fund AF 103,07%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.