Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 5 ° heiter

Navigation:
BGH berät über Renovierung von Wohnungen

Karlsruhe BGH berät über Renovierung von Wohnungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft seit Mittwoch erneut die Rechte und Pflichten von Mietern bei der Renovierung von Wohnungen.

Voriger Artikel
Elf Jahre nach „Prestige“-Unglück: Gericht spricht Angeklagte frei
Nächster Artikel
Brüssel nimmt deutsche Exportüberschüsse unter die Lupe

Welche Schönheitsreparaturen muss ein Mieter in seiner Wohnung vornehmen? Foto: David Ebener/Archiv

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft seit Mittwoch erneut die Rechte und Pflichten von Mietern bei der Renovierung von Wohnungen. Das Gericht will unter anderem klären, wann beim Auszug Bohr- und Dübellöcher vollständig entfernt werden müssen.

Außerdem geht es um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Mieter einen Anteil der Renovierungskosten zahlen müssen. Im konkreten Fall lebte der Mieter drei Jahre lang in der Wohnung. Das Gericht will sein Urteil am 11. Dezember verkünden.

Im jetzt vorliegenden Fall sollte der Ex-Mieter alle Bohr- und Dübellöcher bis zur Unkenntlichkeit verschließen und durchbohrte Kacheln fachgerecht ersetzen. Eine Ausnahme sollte nur gelten, wenn bei Mietbeginn notwendige und normalerweise auch vorhandene Gegenstände fehlten, wie etwa Handtuchhalter oder der Spiegel im Bad.

Der BGH ließ bereits durchblicken, dass ihm diese Regelung zu eng ist: „Danach wären Dübel für Regale oder schwere Bilder nicht mehr erlaubt“, sagte etwa der Vorsitzende Richter Wolfgang Ball in seiner mündlichen Verhandlung am Mittwochvormittag.

Weiterhin sahen die Vertragsklauseln vor, dass der ehemalige Mieter sich je nach Mietdauer und Abnutzungsgrad an den Renovierungen der Wohnung beteiligen muss, sollte er schon vor der Fälligkeit der sogenannten Schönheitsreparaturen ausziehen.

In dem Fall sollten Bad und Küche alle drei, die anderen Räume alle fünf Jahre renoviert werden. Der BGH will klären, ob solche Klauseln nur dann gelten, wenn die Wohnung beim Bezug frisch renoviert war.

Fragen rund um die Schönheitsreparaturen von Wohnungen beschäftigen den BGH seit Jahren regelmäßig. Zur Frage der anteiligen Renovierungskosten etwa entschied sich das Gericht 2006 gegen starre Quoten. 2007 ergänzte der BGH diese Sichtweise und bestimmte, dass die Klausel andererseits auch verständlich sein müsse.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Rest der Welt
DAX
Chart
DAX 12.558,00 -0,26%
TecDAX 2.631,75 -1,27%
EUR/USD 1,2347 -0,26%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

SIEMENS 107,46 +1,53%
CONTINENTAL 220,20 +1,38%
DT. BÖRSE 111,50 +0,72%
INFINEON 21,32 -2,83%
LUFTHANSA 26,53 -1,63%
THYSSENKRUPP 22,73 -1,09%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Commodity Capital AF 198,96%
Structured Solutio AF 166,10%
Polar Capital Fund AF 87,81%
BlackRock Global F AF 83,93%
JPMorgan Funds US AF 77,77%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.