Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Bankenhilfen des EU-Rettungsschirms bleiben Zankapfel
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Bankenhilfen des EU-Rettungsschirms bleiben Zankapfel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:18 04.11.2013
Die geplanten direkten Bankenhilfen aus dem EU-Rettungsfonds ESM bleiben ein Zankapfel in der EU. Foto: Patrick Pleul/Archiv
Anzeige
Berlin

Die geplanten direkten Bankenhilfen aus dem EU-Rettungsfonds ESM bleiben ein Zankapfel in der EU. Deutschland bleibt bei seiner harten Linie.

Das sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in einem Interview der Zeitung „Tagesspiegel am Sonntag“: „Kein Steuergeld für die Rettung der Banken und schon gar nicht aus dem Rettungsfonds ESM.

Schäuble sagte, auf diesen Kurs für die Beratungen der EU-Finanzminister hätten sich Union und SPD geeinigt. Er, Schäuble, habe seine Linie am vergangenen Mittwoch in den Berliner Koalitionsverhandlungen erläutert. „Ich habe niemanden am Tisch gehört, der widersprochen hätte“, sagte er. „Im Gegenteil, die SPD hat gesagt: So machen wir das.“

Die Ressortchefs der Eurozone stehen unter Zeitdruck. Es ist zwar grundsätzlich längst vereinbart, dass es mit dem Start der gemeinsamen Aufsicht im kommenden Jahr dann auch direkte Finanzspritzen des ESM an kriselnde Banken geben kann. Doch es gibt dafür bisher keine genauen Regeln. Berlin wehrt sich, auch aus rechtlichen Gründen, gegen einen raschen Start der direkten Banken-Rekapitalisierung.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben der Eurogruppe aufgegeben, bis Jahresende solche Leitlinien für direkte Bankenhilfen durch den ESM zu beschließen. Das Thema ist aber unter den Kassenhütern ein heißes Eisen. Während Berlin sich sperrt, ist Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem der Auffassung ist, dass der ESM mit der direkten Banken-Rekapitalisierung unter außergewöhnlichen Umständen schon vor dem Start der Aufsicht einsteigen könnte.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Eigentlich hatte sich die EU schon auf neue CO2-Grenzwerte für Autos geeinigt - doch der Teufel liegt im Detail. Deutschland legt sich zugunsten seiner Hersteller quer.

03.11.2013

Der rapide Preisverfall auf dem Weltmarkt kommt bei den deutschen Kaffeetrinkern an: Nach Marktführer Tchibo senken jetzt auch die ersten Discounter die Kaffeepreise, angeführt von Aldi und Norma.

04.11.2013

Irland gilt als „Musterknabe“ in der Euro-Schuldenkrise. Dublin will in wenigen Wochen unter dem EU-Rettungsschirm hervorschlüpfen - und dann wieder aus eigener Kraft über die Runden kommen.

04.11.2013
Anzeige