Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Bundesrechnungshof rügt Handhabung des Breitbandausbaus
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Bundesrechnungshof rügt Handhabung des Breitbandausbaus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:36 02.02.2016
Ein spezielles Rohrsystem für die Verlegung von Glasfaserkabeln für die Breitbandversorgung. Quelle: Jens Büttner
Anzeige
Düsseldorf

Der Bundesrechnungshof hat die Handhabung des Breitbandausbaus durch Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert.

„Das Ministerium meldete Haushaltsmittel in Milliardenhöhe an, ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben“, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs, über den die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ berichtet. Dies könne weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt beziehungsweise für den Breitbandausbau haben.

Die Prüfer kritisieren demnach auch, dass das Ministerium einen Stellenbedarf anmeldete, ohne diesen nachzuweisen. Ein Kontaktcenter im vom Ministerium beauftragten Breitbandbüro habe nur wenig zu tun: Im Januar 2015 mussten die Mitarbeiter dort im Schnitt lediglich 3,9 Telefonate pro Tag führen und 9,2 E-Mails beantworten, obwohl im Bundeshaushalt rund 2,5 Millionen Euro für den Betrieb des Breitbandbüros veranschlagt waren.

Der Bundesrechnungshof komme daher laut Bericht zu dem Ergebnis, „dass das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Planung und Ausgestaltung seiner Abteilung "Digitale Gesellschaft" wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtete“.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Kaufprämie für Elektroautos bleibt heftig umstritten. Befürworter erhoffen sich von staatlichen Kaufzuschüssen den Durchbruch für die Elektromobilität in Deutschland ...

01.02.2016

Nur ein Bruchteil der neu zugelassenen Autos in Deutschland fährt mit Elektroantrieb. Staatliche Zuschüsse könnten das ändern. Doch es gibt auch andere Ideen für den Umweltschutz.

01.02.2016

Die Deutsche Bahn erhöht die Zahl ihrer Bauprojekte in diesem Jahr deutlich. Geplant sind nach Angaben des Unternehmens rund 850 Vorhaben, im vergangenen Jahr waren es 500.

01.02.2016
Anzeige