Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Dr. Oetker unterliegt erneut im Pudding-Streit
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Dr. Oetker unterliegt erneut im Pudding-Streit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:45 21.11.2012
Ein Pudding mit dem Namen «Paula» des Lebensmittelkonzerns Dr. Oetker steht im Mittelpunkt des langen Rechtstreits. Quelle: Martin Gerten
Düsseldorf

Im Streit über den Fleckenpudding „Paula“ hat Dr. Oetker erneut eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Dienstag einen Verbotsantrag von Dr. Oetker gegen die bayerische Molkerei Gropper zurück.

Der Pudding „Flecki“, den Gropper für den Discounter Aldi Süd herstellt, verletze nicht das technische Patent von Dr. Oetker, entschieden die Richter. Das Herstellungsverfahren unterscheide sich gravierend. Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von „Flecki“ gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen. (Az.: 4b O 141/12)

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Kurs des Euro hat sich schnell von der Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs durch die Ratingagentur Moody's erholt.

20.11.2012

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Kurs des Euro hat sich am Dienstag schnell von der Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs durch die Ratingagentur Moody's erholen können.

01.12.2012

Die Verbraucher bekommen die Energiewende zum Jahresanfang erstmals mit voller Wucht zu spüren: Die Stromversorger in Deutschland werden ihre Preise auf breiter Front massiv erhöhen.

20.11.2012