Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Erdogan stellt selbst Strafantrag gegen Böhmermann
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Erdogan stellt selbst Strafantrag gegen Böhmermann
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:52 12.04.2016
Anzeige
Berlin

Im Fall Böhmermann ist nun die Bundesregierung am Zug: Sagt sie Ja zur Strafverfolgung oder nicht? Der türkische Präsident hat inzwischen selbst Strafantrag wegen Böhmermanns Schmähgedichts gestellt. Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte der „Welt“, er erwarte, dass die Bundesregierung einen rechtskonformen Weg findet, die Bitte Ankaras abzulehnen. Für eine Strafverfolgung in solchen Fällen braucht es neben dem Strafverlangen der Türkei auch eine Ermächtigung vonseiten der Bundesregierung.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Grüne Spitzenpolitiker wollen mehr Transparenz für die Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP erzwingen und verklagen die EU-Kommission.

12.04.2016

Wird es strafrechtliche Konsequenzen für Jan Böhmermann wegen seines umstrittenen Gedichts über den türkischen Präsidenten geben?

12.04.2016

Die 30 Aktien des Dow Jones Industrial Index wiesen am 11.04.2016 um 22:25 Uhr MEZ folgende Schlusskurse auf.

11.04.2016
Anzeige