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Gestoppte Edeka-Kaiser's-Fusion: Gabriel wehrt sich gegen Vorwürfe

Berlin Gestoppte Edeka-Kaiser's-Fusion: Gabriel wehrt sich gegen Vorwürfe

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel weist im Fall Edeka/Tengelmann die vom Oberlandesgericht Düsseldorf gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück.

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel weist im Fall Edeka/Tengelmann die vom Oberlandesgericht Düsseldorf gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Die Richter hatten die von Gabriel per Sondergenehmigung gebilligte Fusion vorerst gestoppt. Sie halten dem Minister vor, durch Geheimgespräche mit den Chefs von Edeka und Kaiser's Tengelmann befangen gewesen zu sein. Dazu hieß es vom Wirtschaftsministerium, die behauptete Befangenheit wurde von keinem Verfahrensbeteiligten zu keinem Zeitpunkt vorgetragen. Das Ministerium will entscheiden, ob es juristische Schritte einleitet.

dpa

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