Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Hamburger stimmen für Rückkauf der Energienetze
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Hamburger stimmen für Rückkauf der Energienetze
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:45 24.09.2013
Unterstützer der Initiative "Unser Hamburg Unser Netz" jubeln. Foto: Axel Heimken
Anzeige
Hamburg

Nach wochenlangen hitzigen Debatten haben sich die Hamburger knapp für den Rückkauf der Energienetze entschieden. In Berlin steht ein entsprechender Volksentscheid im November an.

Der Berliner Energietisch hat das Hamburger Beispiel als wichtiges Signal für die Hauptstadt gewertet. „Wir werden nun alles daran setzen, dass wir am 3. November ebenfalls erfolgreich sind“, sagte der Sprecher des Bündnisses, Stefan Taschner, am Montag. Nach Zwischenergebnissen haben 50,9 Prozent der Hamburger am Sonntag mit Ja für den vollständigen Rückkauf der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze durch die Stadt gestimmt.

Die Rückkaufbefürworter von der Initiative „Unser Hamburg - Unser Netz“ haben sich damit gegen den Senat sowie den Widerstand der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und FDP durchgesetzt. „Hamburg hat es gestern erfolgreich vorgemacht, nun ist Berlin an der Reihe“, sagten die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener. In dieser Woche wollen die Grünen eine Kampagne zu dem Volksentscheid starten.

Der Berliner Energietisch strebt eine Rekommunalisierung des Stromnetzes und die Gründung von Stadtwerken an, die ausschließlich ökologischen Strom produzieren. Bisher gehört das Stromnetz dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall. Damit der Entscheid erfolgreich ist, müssen nach Angaben der Initiative am 3. November mindestens 625 000 Berliner mit Ja stimmen.

Der Hauptstadt gilt die Abstimmung in Hamburg als Vorbild: Vor dem Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz (SPD), liegt nun ein steiniger Weg. Noch wenige Tage vor der Entscheidung hatte er den Bürgern dargelegt, dass eine Entscheidung für den Netzkauf jahrelange juristische Streitereien nach sich ziehen würde, weil Eon und Vattenfall ihre Netze keineswegs freiwillig hergeben wollten.

Die Stadt muss nun für die Stromnetze bis Mitte Januar mit einer eigenen Netzgesellschaft ihr Intesse an der Übernahme bekunden und sich zunächst um die Konzession für den Betrieb der Stromnetze bewerben, die als nächste ausläuft. Die Konzession muss in einem fairen Verfahren vergeben werden, darüber wachen auch Kartellamt und Bundesnetzagentur. Ob sich die Stadt dabei gerichtsfest durchsetzen kann, ist völlig offen. Nun haben Bürgerschaft, Senat und Juristen das Wort.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Lage an den Internationalen

Wertpapierbörsen am 23.09.2013 um 15:15 Uhr (New York Vortagsschluss):

30.04.2014

In den Tarifkonflikt bei Karstadt kommt Bewegung. Verhandlungskommissionen des Unternehmens und der Gewerkschaft Verdi trafen am Montag in Düsseldorf zusammen, ...

24.09.2013

Die Einkaufsmanager im Euroraum sehen die Wirtschaft weiter auf Erholungskurs - in der Industrie verliert der Aufwärtstrend jedoch an Schwung.

24.09.2013
Anzeige