Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Kartellamt bekommt mehr Rechte beim Verbraucherschutz
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Kartellamt bekommt mehr Rechte beim Verbraucherschutz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:46 12.06.2017
Die Kartellwächter dürfen nach der Rechtsnovelle künftig Untersuchungen ganzer Branchen einleiten, wenn es Hinweise auf die Benachteiligung von Verbrauchern gibt. Quelle: Oliver Berg
Anzeige
Bonn

Das Bundeskartellamt bekommt mehr Rechte beim Verbraucherschutz - vor allem gegen Abzocke im Internet.

Eine entsprechende Änderung des Wettbewerbsrechts begrüßte der Präsident der Behörde, Andreas Mundt, am Montag: „Gerade in der Internetwirtschaft gibt es Fälle, in denen Unternehmen durch eine einzige rechtswidrige Maßnahme Millionen Verbrauchern auf einmal schaden können“, erklärte er.

Das Kartellamt könne hier künftig die Verbraucherzentralen unterstützen. Die Behörde werde eine neue Abteilung für Verbraucherschutz einrichten.

Die Kartellwächter dürfen nach der Rechtsnovelle künftig Untersuchungen ganzer Branchen einleiten, wenn es Hinweise auf die Benachteiligung von Verbrauchern gibt, und vor Gericht mit ihrem Fachwissen Stellungnahmen abgeben. Direkte Eingriffsmöglichkeiten gegen Schwarze Schafe - etwa das Abschöpfen widerrechtlicher Gewinne - bekam das Kartellamt aber nicht. Mundt sprach von einem „ersten Schritt“. Die Diskussion über die Befugnisse der Behörde werde sicher nach der Bundestagswahl weitergehen, sagte ein Behördensprecher.

Das Kartellamt wirbt schon länger für mehr Rechte im Verbraucherschutz und verweist dabei auf entsprechende Regelungen im europäischen Ausland und den USA. Mehr Personal ist bei der Behörde wegen der Rechtsänderung vorerst nicht geplant, wie der Sprecher sagte. Das Bundeskartellamt hat rund 350 Mitarbeiter.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Höhere Umsätze und mehr Beschäftigte: Die Handwerksbetriebe in Deutschland befinden sich auch im neuen Jahr weiter im Aufschwung.

12.06.2017

Das Flugzeug war gerade gestartet: Da gibt es plötzlich einen lauten Krach am Flügel. Eine große Lücke im Triebwerk ist zu sehen. In der Kabine riecht es verbrannt. Die Passagiere kriegen Angst.

12.06.2017

Der Verwaltungsrat von Uber hat nach der Untersuchung zu Vorwürfen von Sexismus und Diskriminierung ein Paket von Gegenmaßnahmen beschlossen, will Details aber erst morgen veröffentlichen.

12.06.2017
Anzeige