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Minister: Polen hat demokratischere Medienregeln als Deutschland

Warschau Minister: Polen hat demokratischere Medienregeln als Deutschland

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat in einem Schreiben an den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger Stellung zur Kritik am neuen Mediengesetz in Polen genommen.

Warschau. Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hat in einem Schreiben an den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger Stellung zur Kritik am neuen Mediengesetz in Polen genommen. „Das Mediengesetz, an dem die polnische Regierung arbeitet, sieht bedeutend demokratischere Lösungen vor als in Deutschland“, heißt es in dem offenen Brief, der unter anderem auf der rechtskatholischen Webseite „Fronda.pl“ veröffentlicht wurde. Ziobro sprach zudem von „medialer Zensur der deutschen Medien“ im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Übergriffe in Köln und anderen Städten.

dpa

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