Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Obama sucht weiter Kompromiss im Etatstreit
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Obama sucht weiter Kompromiss im Etatstreit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:26 22.12.2012
Am Abend flogen die Obamas für die Weihnachtstage nach Hawaii. Foto: Jim LoScalzo
Anzeige
Washington

US-Präsident Barack Obama gibt nicht auf: Trotz massiven Widerstands der Republikaner hofft er weiter auf einen Kompromiss im Haushaltsstreit in letzter Minute. Er sei weiter zu einer umfassenden Lösung bereit, sagte Obama am Freitag (Ortszeit).

Angesichts der knappen Zeit bis Jahresende sei aber eher eine kleine Lösung realistisch. Mit diesen Worten reiste Obama in die Weihnachtsferien nach Hawaii. Er sei aber offen, schon nächste Woche zurückzukommen. US-Medien sprechen von einem „Haushaltsdrama“.

Eindringlich appellierte Obama an die Republikaner, ihre starre Haltung aufzugeben. „Keiner kann 100 Prozent von dem bekommen, was er will“, sagte er. „Dies ist kein Wettbewerb zwischen Parteien darüber, wer gut aussieht und wer nicht.“

In US-Medien zirkulieren bereits Szenarien einer Lösung: Demnach könnte der Senat, in dem die Demokraten die Mehrheit halten, am nächsten Donnerstag zusammentreten und eine Art Übergangspaket verabschieden, das vor allem verhindert, dass zum Jahresbeginn 2013 automatisch Steuererhöhungen in Kraft treten. In einem zweiten Schritt müsste dann versucht werden, den Gesetzentwurf auch durch das Repräsentantenhaus zu bringen, wo die Republikaner in der Mehrheit sind.

Bevor Obama am Freitag in die Ferien flog, telefonierte er erneut mit dem republikanischen Verhandlungsführer John Boehner. Über den Inhalt des Gesprächs wurde nichts bekannt.

Derweil tickt die Uhr im Etatstreit um die „Fiskalklippe“ immer lauter: Einigen sich die Streithähne von Regierung und Opposition nicht bis Silvester, treten in den USA massive Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Kraft. Diese drohen die Wirtschaft in eine neue Rezession zu stürzen - mit schlimmen Folgen für die ganze Welt.

Hauptstreitpunkt ist nach wie vor das Thema Steuererhöhungen. Obama beharrt darauf, dass Reiche stärker zur Kasse gebeten werden. Republikaner lehnen das strikt ab.

Boehner musste gar eine schwere Schlappe durch das eigene Lager einstecken. Er musste eine von ihm geplante Abstimmung absagen, bei der es um höhere Abgaben für Superreiche mit einem Jahresabkommen von über eine Million Dollar ging, weil er keine Mehrheit hatte. Radikale Republikaner lehnen jede Art von Steuererhöhungen kategorisch ab.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Stromkunden sollen für den zu langsamen Ausbau des Leitungsnetzes für Offshore-Windparks aufkommen und das soll nun auch noch teurer werden als gedacht. Einem Medienbericht zufolge hat eine Studie ergeben, dass die Betreiber der Windparks je nach Szenario 2,2 beziehungsweise 2,7 Milliarden Euro als Entschädigung bis 2015 einfordern können.

22.12.2012

Der IWF sorgt sich um Frankreich, dessen Wirtschaft in der Krise steckt. Die zweitgrößte Volkswirtschaft des Euro-Raums werde das EU-Defizitziel verfehlen. Der IWF mahnt, Frankreich müsse wettbewerbsfähiger werden.

24.12.2012

Die Verzögerungen beim Bau der Stromleitungen zu Offshore-Windparks könnten die Verbraucher laut einer Studie deutlich teurer zu stehen kommen als von der Bundesregierung prognostiziert.

22.12.2012
Anzeige