Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Schadenersatz für Biblis: RWE muss wohl Abstriche machen

Essen Schadenersatz für Biblis: RWE muss wohl Abstriche machen

Nach Fukushima legte Deutschland im Blitztempo den Ausstieg aus der Kernenergie fest. Dagegen klagt die Energiebranche in einer Reihe von Prozessen. Schnelle Ergebnisse sind dabei nicht zu erwarten - wie der erste dieser Prozesse von RWE in Essen zeigt.

Voriger Artikel
Bahn soll bald pünktlicher und komfortabler werden
Nächster Artikel
Lebensversicherung: Gnadenfrist für Garantiezins

Das Atomkraftwerk Biblis in Südhessen gehört zu ältesten deutschen Atomkraftwerken, die zwangsabgeschaltet wurden.

Quelle: Boris Roessler Dpa

Essen. Der Energiekonzern RWE kann sich Hoffnung auf Schadenersatz für die Zwangs-Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis (Hessen) 2011 machen.

Falls die öffentliche Hand zahlen muss, wird die Summe aber wohl deutlich geringer ausfallen als die vom Konzern geforderten 235 Millionen Euro. Das deutete der Vorsitzende Richter Michael Dickmeis am Donnerstag in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Essen an.

Dickmeis sagte, er würde für den Fall eines Vergleichs 50 Millionen Euro in den Raum stellen - weniger als ein Viertel der RWE-Forderung. Alle Prozessbeteiligten lehnen aber einen Vergleich ab.

Eine Entscheidung steht in dem komplizierten Verfahren noch lange nicht an. RWE muss bis Februar 2016 zunächst eine neue Berechnung seines Schadens vorlegen. Der Prozess ist der erste von einer Reihe von Schadenersatzprozessen, die die deutsche Energiewirtschaft wegen des Atomausstiegs 2011 angestrengt hat.

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hatten der Bund und die Länder mit Atomkraftwerken vereinbart, die sieben ältesten deutschen Reaktorblöcke - darunter Biblis - zunächst für drei Monate abschalten zu lassen. Später folgte die Gesetzesänderung zum Atomausstieg. Die Abschaltungsverfügung in Hessen war aber rechtswidrig - unter anderem, weil RWE vorher nicht angehört wurde.

Bei der Berechnung des Schadens müsse geprüft werden, ob RWE durch die Abschaltung des Atomkraftwerkes gleichzeitig mehr Braunkohlestrom verkauft hat. Außerdem müssten möglicherweise zusätzliche Gewinne gegengerechnet werden, die durch einen Anstieg des Strompreises nach der Abschaltung von Biblis entstanden sein könnten, sagte der Richter.

Umstritten ist auch, ob das Land Hessen, der Bund oder beide zahlen müssen. Hessen argumentiert, mit der Abschaltungsverfügung an RWE nur auf Anweisung des Bundes gehandelt zu haben. Der Bund betont, Hessen nie angewiesen zu haben. Das Gericht ließ Sympathien für die Auffassung des Bundes erkennen: Das Wort „Weisung“ fehle in dem Schreiben an das Land Hessen. Am Ende sei sogar ausdrücklich von einer Bitte die Rede, sagte Richter Dickmeis. „Wer bittet, der wünscht sich was.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Rest der Welt
DAX
Chart
DAX 11.158,50 +1,56%
TecDAX 1.725,50 +0,41%
EUR/USD 1,0646 -1,03%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. BANK 17,95 +3,51%
BAYER 93,07 +2,96%
DT. TELEKOM 15,69 +2,47%
RWE ST 11,13 -5,03%
E.ON 6,37 -1,74%
MERCK 91,62 -1,07%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 165,03%
Crocodile Capital MF 122,39%
Stabilitas GOLD+RE AF 111,00%
Polar Capital Fund AF 103,34%
Fidelity Funds Glo AF 92,98%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.