Volltextsuche über das Angebot:

-3 ° / -5 ° Nebel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Steinmeier und Maas: Die Kanzlerin hatte das letzte Wort

Berlin Steinmeier und Maas: Die Kanzlerin hatte das letzte Wort

Die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas missbilligen die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, im Fall Jan Böhmermann auf türkischen Wunsch eine Strafverfolgung zuzulassen.

Berlin. Die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas missbilligen die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, im Fall Jan Böhmermann auf türkischen Wunsch eine Strafverfolgung zuzulassen. Die Ermächtigung hätte nicht erteilt werden sollen, sagte Steinmeier. Die SPD-Ressorts hätten gegen die Ermächtigung gestimmt. „Wegen der Stimmengleichheit entschied die Stimme der Kanzlerin.“ Steinmeier räumte ein, es gebe „gute Gründe“ für beide Alternativen einer Entscheidung. Maas betonte, den Paragrafen 103 und den gesamten Abschnitt „Straftaten gegen ausländische Staaten“ wolle die Regierung abschaffen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Rest der Welt
DAX
Chart
DAX 11.540,00 -0,13%
TecDAX 1.838,50 -0,59%
EUR/USD 1,0688 +0,85%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

LUFTHANSA 12,10 +6,66%
VOLKSWAGEN VZ 146,82 +0,74%
DT. BANK 17,77 +0,74%
E.ON 7,19 -0,81%
HEID. CEMENT 85,33 -0,66%
MÜNCH. RÜCK 177,60 -0,64%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Stabilitas PACIFIC AF 154,71%
Structured Solutio AF 154,04%
Crocodile Capital MF 129,90%
Stabilitas GOLD+RE AF 101,15%
Fidelity Funds Glo AF 97,35%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.