Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 15 ° Gewitter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Steinmeier und Maas: Die Kanzlerin hatte das letzte Wort

Berlin Steinmeier und Maas: Die Kanzlerin hatte das letzte Wort

Die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas missbilligen die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, im Fall Jan Böhmermann auf türkischen Wunsch eine Strafverfolgung zuzulassen.

Berlin. Die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas missbilligen die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, im Fall Jan Böhmermann auf türkischen Wunsch eine Strafverfolgung zuzulassen. Die Ermächtigung hätte nicht erteilt werden sollen, sagte Steinmeier. Die SPD-Ressorts hätten gegen die Ermächtigung gestimmt. „Wegen der Stimmengleichheit entschied die Stimme der Kanzlerin.“ Steinmeier räumte ein, es gebe „gute Gründe“ für beide Alternativen einer Entscheidung. Maas betonte, den Paragrafen 103 und den gesamten Abschnitt „Straftaten gegen ausländische Staaten“ wolle die Regierung abschaffen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft im Rest der Welt
DAX
Chart
DAX 12.625,50 -0,03%
TecDAX 2.275,00 -0,04%
EUR/USD 1,1129 -0,21%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

MÜNCH. RÜCK 174,05 +0,98%
BMW ST 84,55 +0,73%
DT. BÖRSE 90,88 +0,65%
DT. BANK 16,39 -0,70%
LUFTHANSA 16,95 -0,38%
VOLKSWAGEN VZ 137,21 -0,30%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 142,29%
Crocodile Capital MF 122,56%
BlackRock Global F AF 108,22%
Fidelity Funds Glo AF 104,79%
NORDINTERNET AF 98,76%

mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.