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Steuerbetrug: Erfolge bei Cum-ex-Ermittlungen

Düsseldorf Steuerbetrug: Erfolge bei Cum-ex-Ermittlungen

Steuerfahnder in Nordrhein-Westfalen kommen bei Ermittlungen von umstrittenen Cum-ex-Aktiengeschäften voran. Banken und Börsenhändler sollen den Fiskus um mehr als 10 Milliarden Euro gebracht haben.

Quelle: Armin Weigel/dpa

Düsseldorf. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sprach am Mittwoch von Erfolgen und bestätigte indirekt einen Bericht von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR.Wir bleiben dran, auch wenn die Fälle komplex und langwierig sind“, erklärte der Minister auf Anfrage. Wenn beteiligte Banken und ihre Komplizen endlich dafür bestraft werden könnten, dass sie Milliardenbeträge ergaunerten, sei das für den ehrlichen Steuerzahler ein wichtiges Signal. Zu Details der laufenden Ermittlungen wollte er sich aber nicht äußern.

Worum geht es?

Zuvor hatten „Süddeutsche Zeitung“, WDR und NDR berichtet, dass sich bei den Ermittlungen ein Erfolg abzeichne. Banken und Börsenhändler sollen den Fiskus um mehr als 10 Milliarden Euro gebracht haben. Nun sei nach jahrelangen Ermittlungen der Durchbruch gelungen. Dabei hätten Insider den ermittelnden Behörden die Details von Gesetzesverstößen und Tricksereien genau geschildert.

Was steckt hinter dem Cum-ex-Begriff?

Bei den komplizierten Geschäften mit (cum) und ohne (ex) Ausschüttungsanspruch um den Dividendenstichtag eines Unternehmens werden Aktien zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Das führte dazu, dass Steuerbescheinigungen für Kapitalertragsteuern mehrfach ausgestellt wurden, die so aber gar nicht gezahlt wurden. 

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