Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Wirtschaft im Rest der Welt Streit um Ikea-Bett „Malm“: Designer erzielt Etappensieg
Nachrichten Wirtschaft Wirtschaft im Rest der Welt Streit um Ikea-Bett „Malm“: Designer erzielt Etappensieg
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:32 29.06.2017
Ikea oder nicht Ikea? Quelle: Martin Url/philipp Mainzer/e15
Karlsruhe

Dem Möbelkonzern Ikea droht auf dem deutschen Markt Ärger wegen seines Bettenmodells „Malm“. Ein Designer aus Frankfurt hat möglicherweise die älteren Rechte an dem Entwurf. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erzielte der 47-Jährige einen wichtigen Erfolg.

Nach Niederlagen in den Vorinstanzen muss seine Klage gegen Ikea am zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf neu verhandelt werden. Damit ist der Prozess aber nicht gewonnen, entscheidende Fragen sind noch offen.

Setzt sich das Designerbüro e15 am Ende durch, dürfte ihm Schadenersatz von Ikea zustehen. Außerdem könnte das kleine Unternehmen sogar durchzufechten versuchen, dass „Malm“ ganz aus den deutschen Ikea-Filialen verschwinden muss. Darauf zielt die Klage wegen der hohen finanziellen Risiken aber bisher nicht ab.

In der Kollektion von e15 gibt es ein nahezu identisches, aber deutlich teureres Massivholz-Bett namens „Mo“. Das Design ist seit 2002 beim Patentamt geschützt. Ikea vertreibt „Malm“ seit 2003 in Deutschland. Nach Darstellung des Konzerns ist ein sehr ähnliches Vorläufer-Modell namens „Bergen“ aber parallel zu „Mo“ entstanden.

Vor Gericht hatte Ikea deshalb auf eine deutsche Ausnahmeregelung gesetzt. Sie soll Designer davor bewahren, viel Zeit und Geld in den Sand zu setzen, weil ein Anderer ohne ihr Wissen die gleiche Idee hat und sich diese nur schneller schützen lässt. Deshalb dürfen sie sich bei solchen Überschneidungen auf ein „Vorbenutzungsrecht“ berufen und den eigenen Entwurf trotz der großen Ähnlichkeit auch vermarkten.

Weil die Markteinführung von „Bergen“ am Konzernsitz in Schweden vorbereitet wurde, hilft das Ikea in dem Streit aber nicht weiter. Nach dem Urteil des BGH genießen nur in Deutschland entwickelte Designs den besonderen Schutz durch das „Vorbenutzungsrecht“.

Einen weltweit agierenden Konzern wie Ikea sehen die Richter in einer anderen Situation als einen heimischen Mittelständler. Wer ein Produkt in zahlreichen Ländern vertreibe, könne einen Rückschlag auf einem nationalen Markt viel leichter verschmerzen. (Az. I ZR 9/16)

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bei einem Straßenbahn-Unfall in Berlin sind 27 Menschen verletzt worden. Nach Angaben eines Feuerwehrsprechers wurden zehn Opfer ins Krankenhaus gebracht.

29.06.2017

Kann der Vorstoß Bayerns mit BMW und Audi der Auftakt zu einer bundesweiten Lösung für weniger Diesel-Abgase sein? Das Angebot der Autobauer, Modelle sauberer zu machen, stimmt manche Beobachter skeptisch. Und auch Gerichte haben mit dem Diesel allerhand zu tun.

29.06.2017

Von der Straßenbahn bis zum ICE: Bombardier arbeitet an Zügen aller Größenordnungen, verdient in Deutschland aber kein Geld. Nun werden die Standorte umgekrempelt - mit schmerzhaften Einschnitten.

29.06.2017