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Zeitung: Maas will Majestätsbeleidigung-Paragrafen rasch abschaffen

Düsseldorf Zeitung: Maas will Majestätsbeleidigung-Paragrafen rasch abschaffen

Bundesjustizminister Heiko Maas will laut der „Rheinischen Post“ den sogenannten Majestätsbeleidigung-Paragrafen deutlich schneller abschaffen als bisher geplant.

Düsseldorf. Bundesjustizminister Heiko Maas will laut der „Rheinischen Post“ den sogenannten Majestätsbeleidigung-Paragrafen deutlich schneller abschaffen als bisher geplant. Zunächst hatte sich die Koalition auf eine Abschaffung zum 1. Januar 2018 geeinigt. Die Zeitung berichtet nun, Maas arbeite bereits an einem Gesetzentwurf, der die sofortige Abschaffung des Paragrafen 103 vorsieht. Laut Zeitung reagiert er damit auf Druck aus den Ländern. Hintergrund: die Ermittlungen gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

dpa

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