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Lübeck Wählervereinigung FUL darf nicht zur Wahl antreten
Thema K Kommunalwahl 2013 Lübeck Wählervereinigung FUL darf nicht zur Wahl antreten
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14:56 07.05.2013
Jens-Olaf Teschke (r.) und Klaus Voigt bilden seit zwei Jahren die FUL-Fraktion. Teschke war zuvor bei der BfL, Voigt bei den Linken. Quelle: Fotos: Roeßler
Lübeck

Die Wählergemeinschaft FUL (Freie Unabhängige Lübecker) darf bei der Kommunalwahl am 26. Mai nicht mit einer eigenen Liste antreten, sondern nur ihre Wahlkreiskandidaten ins Rennen schicken. Der Landeswahlausschuss in Kiel hat gestern eine entsprechende Entscheidung der Stadt Lübeck bestätigt. Grund sind Unregelmäßigkeiten bei der Listenaufstellung, die gestern selbst FUL-Vertrauensmann Nils Freiheit vor dem Ausschuss einräumen musste.

Freiheit hatte bei der Stadt ein Formblatt eingereicht, nach dem sowohl die Listen-, als auch die Wahlkreiskandidaten der FUL auf einer Versammlung am 3. April gewählt worden seien. Tatsächlich habe man auf dieser Versammlung nach vorangegangenen Querelen nur die Wahlkreiskandidaten noch einmal gewählt, die Listenkandidaten seien schon am 16. März gekürt worden. Der Stadt war das erst Tage später durch die Mail des FUL-Mitglieds Olaf Nevermann bekannt geworden.

Ob man diesen Fehler nicht jetzt noch mit der Abgabe eines korrigierten Formblatts „heilen“ könnte, wollte Freiheit gestern von Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler wissen. Doch die wies das Ansinnen sofort zurück. Das Wahlverfahren als Kernbestandteil der Demokratie sei nicht ohne Grund ein streng formales Verfahren. Alle Bürger sollten schließlich dieselben Fristen haben, um sich auf die Wahl vorzubereiten und ihre Kandidaten aufzustellen. Und die Fristen zur Abgabe der notwendigen Erklärungen über die ordnungsgemäße Kandidatenaufstellung seien nun einmal abgelaufen. Würde der Ausschuss gegen dieses Prinzip verstoßen, bestünde sehr schnell die Gefahr, dass Neuwahlen notwendig werden. Freiheit musste schließlich das einstimmige Votum des Ausschusses gegen die Zulassung der FUL-Liste zur Kenntnis nehmen.

Nevermann, über dessen Widerspruch die FUL jetzt stolperte, wirft seinen bisherigen Mitstreitern vor, die Liste nicht ordnungsgemäß aufgestellt und ihn dabei ausgebootet zu haben. Im Januar hatte er sich in einer Kampfkandidatur gegen Klaus Voigt durchgesetzt. Das war annulliert worden. Die Entscheidung des Landeswahlausschusses bezeichnete Nevermann als „salomonisch“. Die Wahl der Direktbewerber der FUL sei ja einigermaßen ordnungsgemäß gelaufen. Nevermann glaubt nicht, dass es einem FUL-Politiker gelingt, ein Direktmandat zu erringen. „Das ist der Abschied der FUL aus der Bürgerschaft.“ Er selbst hat ebenfalls mit dem Thema Kommunalpolitik erst einmal abgeschlossen.

„Die Entscheidung des Landeswahlausschusses ist rechtskräftig“, bestätigte Kreiswahlleiter und Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) gestern. Dass eine Partei oder Wählervereinigung nicht zu einer Kommunalwahl zugelassen werde, habe er noch nie erlebt. Der Lübecker Wahlausschuss hatte die FUL zugelassen, kannte aber zu dem Zeitpunkt den Formfehler noch nicht. Auch der frühere Bereichsleiter Egon Ruland, der acht Jahre lang die Wahlen in der Hansestadt organisierte, kann sich an einen solchen Vorfall nicht erinnern. „Bisher waren alle Parteien und Wählervereinigungen in der Lage, ihre Anmeldung entsprechend der Vorschriften zu organisieren“, bestätigt auch Peter Sünnenwold (CDU), der mehr als 30 Jahre lang kommunalpolitisch aktiv ist. Peter Reinhardt (SPD), seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik: „Das zeigt, wie dilettantisch die vorgehen.“

Die FUL will auf einer Mitgliederversammlung in den kommenden Tagen klären, ob überhaupt Direktkandidaten ins Rennen geschickt werden. „Die Liste ist tot“, bestätigt Vorsitzender Andreas Truskawa.

Die Wählervereinigung hat bereits Wahlplakate aufgehängt und Geld ausgegeben. Wie viel, konnte Truskawa nicht benennen.

Auch ein Pirat ist raus
Yavuz Berrakkarasu, von den Piraten auf Platz fünf gewählt, darf nicht auf der Liste zur Kommunalwahl antreten. Der Dreher hatte sich zunächst von der Linken auf Platz zehn aufstellen lassen, trat kurz darauf aber aus der Partei aus und ging zu den Piraten. Alleine konnte er sich allerdings nicht von der Linken-Liste nehmen, das hätte nur der Vertrauensmann der Partei beantragen können. Doch die Linke blieb untätig. Als Direktkandidat für den Wahlkreis 9 bleibt Berrakkarasu aber im Rennen, erklärten die Piraten.

Wolfram Hammer und Kai Dordowsky

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