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Konstantin von Notz
Kiel

Jetzt ist es offiziell: Grünen-Finanzministerin Monika Heinold ist stellvertretende Ministerpräsidentin. Die 59-Jährige übernahm den Posten gestern von ihrem Parteifreund, Umweltminister Robert Habeck. Habeck ist Grünen-Bundesparteichef geworden, will sein Ministeramt im September aufgeben.

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Kiel

Schleswig-Holsteins Grüne sind weiter auf der Suche nach einem Nachfolger für Umweltminister Robert Habeck. Der Parteirat verabschiedete am Donnerstagabend ein „Anforderungsprofil“ für den Neuen oder die Neue. Bis Ende April, so hofft man, werde es eine Entscheidung geben.

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Kiel/Hamburg
Fraktionschef Anjes Tjarks (Grüne).

Hamburgs Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks hat Gerüchte über einen Wechsel nach Schleswig-Holstein zurückgewiesen.

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Lauenburg/Kasseedorf.
Der Lauenburger Norbert Brackmann ist 2009 zum ersten Mal als direkt gewählter CDU-Abgeordneter in den Bundestag eingezogen

Der Lauenburger Norbert Brackmann (CDU) und die Kasseedorferin Bettina Hagedorn (SPD) sind die Verkehrsexperten ihrer Fraktionen. In Berlin haben die beiden in den vergangenen Jahren einen Bund für Schleswig-Holsten geschlossen. Lob gibt es auch aus der Opposition.

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Sie brächte alle Voraussetzungen für den Job mit, wäre da nicht ihr Ehemann: Staatssekretärin Anke Erdmann (45).

Grüner Posten-Poker – Spekulationen über Neubesetzung des Ministeramts blühen – Eine Analyse von Curd Tönnemann.

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Berlin
Einflussreich über seinen Wahlkreis hinaus: Der Möllner Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (Bündnis90/Die Grünen).

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, der das Herzogtum Lauenburg sowie Stormarn-Süd vertritt, wurde in das geheim tagende Kontrollgremium gewählt. Ob er als Nachfolger von Robert Habeck nach Kiel wechseln könnte,  lässt er offen.

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Kiel

Zwei Tage nach der Wahl von Robert Habeck zum Bundesvorsitzenden der Grünen nimmt die Debatte um seine Nachfolge im Ministeramt Fahrt auf. Gute Chancen hat wohl der Möllner Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, den Habeck gegenüber den LN als „engsten Freund“ bezeichnete.

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Berlin/Kiel
Robert Habeck.

Robert Habeck sieht keinen Konflikt zwischen seinen Aufgaben als schleswig-holsteinischer Umweltminister und neuer Grünen-Chef.

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Kiel

Nach der Wahl des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck zum Bundesvorsitzenden der Grünen rückt im Norden die Debatte um seine Nachfolge in Kiel in den Blickpunkt.

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Landespolitik
Robert Habeck und Konstantin von Notz (links).

Nach der Wahl des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck zum Bundesvorsitzenden der Grünen rückt im Norden die Debatte um seine Nachfolge in Kiel in den Blickpunkt. Am 8. Februar werde sich der Landesparteirat damit befassen, sagte der Landesvorsitzende Steffen Regis am Montag der Deutschen Presse-Agentur. 

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Nach Sperrung von Satire-Account
Durch das neue Netzdurchsetzungsgesetz dürfen auch Mitarbeiter von Sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter Beiträge, die Hassrede oder Hetze enthalten, das eigener Auffassung löschen.

Ein neues Gesetz gegen Hassrede im Internet: Das sogenannte Netzdurchsetzungsgesetz ist am ersten Januar in Kraft getreten – und führt bereits zu voreiligen Sperrungen und kritischen Stimmen aus der Politik.

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«Gefahr des Overblockings»
Grünen-Chefin Simone Peter hält es für nicht hinnehmbar, dass ein US-amerikanisches Unternehmen wie Twitter die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland beeinflusse.

Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv unter Beschuss. FDP und Grüne fordern eine Novelle. Das kommt für die SPD aber weiterhin nicht infrage.

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