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Hans-Peter Bartels
Verteidigungsministerium
Ursula von der Leyen ist die Bundeswehr „sehr ans Herz gewachsen“.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bekräftigt, ihr Amt auch in einer neuen Regierung gern behalten zu wollen.

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Nach dem Skandal um Franco A.
„Die Vertrauenskrise ist nicht beseitigt“, sagt Hans-Peter Bartels.

Nach Bekanntwerden des Falls des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., der sich als Flüchtling ausgab und mit Kameraden einen Terroranschlag geplant haben soll, geriet von der Leyen selbst enorm unter Druck.

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Berlin

Ein halbes Jahr nach Bekanntwerden des Skandals um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A.

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Viele Hürden sind noch hoch
Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zu einer weiteren Runde der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition.

Im Grundsatz sind sich Union, FDP und Grüne beim Thema Agrar und Verbraucher weitgehend einig. Doch bei der Umsetzung knirscht es gewaltig. Die Zeit könnte knapp werden für die Jamaikaner.

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Berlin

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, beklagt große Lücken bei Material und Personal der Bundeswehr.

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Zusammenbruch in Munster
„Wir würden unseren Jungs nie etwas antun“: Rekruten beim Marsch durch den Wald von Munster.

Im Juli brach ein Soldat der Bundeswehr nach einem Fußmarsch zusammen und starb zehn Tage später in einer Klinik. Jetzt gibt es neue Theorien zur Ursache – ein Bericht soll Klarheit bringen.

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Ermittlungen eingeleitet
KSK-Soldaten beim Training.

Schweinskopf-Werfen mit Hitlergruß: Schon wieder sorgt ein Bericht über angebliche Auswüchse bei der Bundeswehr für Aufregung. Diesmal geht es ausgerechnet um die geheim operierende Elitetruppe KSK.

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Rechtsextremismus
Operiert nur im Geheimen: Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr – jetzt soll es rechtsextreme Vorgänge in der Truppe gegeben haben.

Wieder soll es rechtsextremistische Vorfälle bei der Bundeswehr gegeben haben. Diesmal soll das Kommando Spezialkräfte (KSK) betroffen sein. Die Justiz ermittelt gegen die Eliteeinheit.

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Missstände in Pfullendorf
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht im Kreuzfeuer der Kritik.

Ihr Auftreten in der Affäre um Missstände in Pfullendorf hat Verteidigungsministerin von der Leyen harsche Kritik eingebracht. SPD-Fraktionschef Oppermann nennt sie sogar „die schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit“.

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Abzug aus Incirlik
Bundeswehr-Tornado auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik.

Am Ende blieb der Bundesregierung keine Wahl: Weil sie Grundsätze des deutschen Parlamentarismus nicht einfach über Bord werfen konnte, zieht sie die Anti-IS-Truppe der Bundeswehr aus Incirlik ab. Den Schaden tragen die Soldaten, ihre Mission und die Nato.

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Wehrbeauftragter Bartels
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der Bundeswehr-Soldaten und ihrer Tornados vom türkischen Incirlik auf den jordanischen Flugplatz Al Azraq eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung zum Schutz der Soldaten.

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Berlin

Frauen sind nach Ansicht des Wehrbeauftragten unverzichtbar für die Zukunft der Bundeswehr.

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Steckbrief: Hans-Peter Bartels
  • Name: Hans-Peter Bartels
  • Geburtsjahr: 1961
  • gelernter Beruf: Journalist
  • Aktueller Beruf: Mitglied des Bundestages
  • Partei: SPD
  • Wahlkreis: Kiel
  • Listenplatz: Platz 7 der Landesliste Schleswig-Holstein



Bürgerfragen
Abstimmungsverhalten im Bundestag
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Bundeshaushaltsplan 2015" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (2014)" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "BAföG-Reform zur Erhöhung der Bedarfssätze" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Darfur (UNAMID) (2014)" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Länderöffnungsklausel zur Regelungen über Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauungen" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Reform zur Reduzierung der Kosten der EEG-Umlage" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "2014: Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR)" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Operation Atalanta) (2014)" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Rentenpaket" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Kündigung der Atom-Abkommen mit Indien und Brasilien" dagegen gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Rechte der parlamentarischen Minderheit stärken" nicht beteiligt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Gesetz zur Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes (ISAF) (2014)" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Anbau von Genmais in der EU verhindern" dagegen gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Beschluss des Tarifeinheitsgesetzes" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Private- und kommunale Holzvermarktung auf Landesebene erlauben" dagegen gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Für eine nachhaltigere Liegenschaftspolitik des Bundes" dagegen gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "PKW-Maut" dafür gestimmt
  • 10.07.2015: Bei Abstimmung über "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (EUTM Mali) (2015)" dafür gestimmt


Daten: Abgeordnetenwatch.de