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Thema AfD in Schleswig-Holstein

AfD in Schleswig-Holstein

Alle Artikel zu AfD in Schleswig-Holstein

Mit einem bundesweiten Modellprojekt will Schleswig-Holstein illegale Einwanderer davon überzeugen, sich selbst anzuzeigen. Über einen Antrag von CDU, FDP, Grüne und SPD zur Schaffung einer sogenannten Clearingstelle stimmt der Landtag in dieser Woche ab. Die Zustimmung gilt als sicher. Doch es gibt Kritik.

26.03.2019

Ein Vollverschleierungsverbot an Schulen und Unis, wie von CDU, FDP und AfD gefordert, wird es in Schleswig-Holstein absehbar nicht geben. Die Grünen legten sich am Mittwoch im Landtag quer. Lediglich eine Expertenanhörung zum Thema ist demnächst geplant.

06.03.2019

2600 Euro im Osten gegenüber 3339 Euro im Westen: Die mittleren Monatslöhne von Vollzeitbeschäftigten in den neuen und in den alten Bundesländern liegen nach wie vor stark auseinander, wie neue Zahlen der Bundesregierung zeigen. Was also tun, damit der Osten nicht auf Dauer abgehängt wird?

05.03.2019

Die ehemalige AfD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, war nach Medieninformationen Fördermitglied des rechtsextremen Vereins "Gedächtnisstätte". Das bestätigte der Verein der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

24.02.2019

Der Digitalpakt Schule von Bund und Ländern steht. Schleswig-Holstein bekommt 170 Millionen Euro für fünf Jahre. Das sind in Lübeck umgerechnet rund 500 Euro pro Schüler. Die Schulleiter hoffen auf Endgeräte und stabile Netze.

23.02.2019

In Schleswig-Holstein soll es ein Modellprojekt für die kontrollierte, legale Abgabe von Cannabis geben, fordern SPD, Grüne, FDP und SSW. Bei einer offenen Abstimmung wäre eine Landtagsmehrheit damit sicher. Doch die CDU mauert – in Berlin und in der Kieler Jamaika-Koalition.

15.02.2019

Die SPD ist bei den Wählern in Schleswig-Holstein laut einer Umfrage nur noch drittstärkste Kraft - hinter der CDU und den Grünen. Die Jamaika-Koalition hätte weiterhin eine satte Mehrheit zum Regieren - doch die FDP würde eigentlich nicht mehr gebraucht.

09.02.2019

Schleswig-Holstein hat ein neues Vergaberecht für öffentliche Aufträge: Der Landtag beschließt nach heftiger Debatte die Reform. Die Regierung spricht von Bürokratieabbau und Stärkung der Wirtschaft, die Opposition von einem schwarzen Tag für Arbeitnehmer.

24.01.2019
Kultur im Norden

Die Erklärung der „Vielen“ - Für die Freiheit der Kunst

Kulturschaffende in Schleswig-Holstein sehen die Kultur durch Rechtspopulismus und andere Gefahren bedroht. Ein Gespräch mit drei Vertretern des Theaters Lübeck.

18.01.2019

2017 haben die im Bundestag vertretenen Parteien rund 30 Millionen Euro mehr an Spenden von Privatpersonen, Unternehmen oder Verbänden eingenommen als im Jahr zuvor. Das Ranking ergibt klare Klassenunterschiede.

16.01.2019

Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die AfD zum „Prüf-Fall“, ihre Jugendorganisation JA und den rechtsnationalen Höcke-Flügel zum „Verdachtsfall“. Aus Kiel kommt viel Lob für die Entscheidung.

15.01.2019
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