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Lübeck - Die Polizei muss sich nach der Demo am Sonnabend viele Fragen gefallen lassen. Sie habe brutal und unangemessen reagiert, lauten Vorwürfe. Aber es gibt auch Lob.

Zwei Tage nach den Großdemonstrationen wird Protest am Vorgehen der Polizei laut. Die Einsatzkräfte, sagen Bürgerrechtler und das Bündnis "Wir können sie stoppen", seien unverhältnismäßig brutal und provokativ gegen linke Demonstranten vorgegangen. Zudem wird die Frage laut, ob ein Polizeiaufgebot dieser Größenordnung der Sache überhaupt angemessen sei.

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"Dazu gibt es überhaupt keine Alternative. Und wenn sich im kommenden Jahr eine ähnliche Situation ankündigt, werden wir das wieder so machen", begründet Polizeisprecher Detlef Riedel. "Wenn die Polizei in dieser Stärke auftritt, wirkt das auch deeskalierend." Der verhältnismäßig friedliche Ausgang des Demo-Tages habe vor allem an dem konsequenten Auftreten der Polizei gelegen. "Unser oberstes Ziel ist, dass am Ende des Tages alle wieder heil nach Hause gehen können - Demonstranten, Polizisten und vor allem die unbeteiligten Bürger."

Allerdings gibt es Stimmen, die der Einsatzleitung gerade in dieser Hinsicht Fehler vorwerfen. "Die Polizei hat zum Teil eine sehr konfrontative Situation geschaffen", kritisiert Helga Lenz von der Bürgerrechtsbewegung "Humanistische Union". Beamte seien mitunter rigoros zwischen die Reihen der Gegendemonstranten gestürmt, um einzelne Aktivisten festzunehmen, von denen jedoch keine ersichtlichen Aggressionen ausgegangen waren.

"Wir haben ausnahmslos Straftäter festgenommen", rechtfertigt Riedel das Vorgehen. "Die Gründe dafür müssen für die Umstehenden auch nicht unbedingt ersichtlich sein." Mitunter vergehe einige Zeit, bis sich eine Gelegenheit zum Zugriff biete. "Bei solchen Festnahmen bleibt es aber auch nicht aus, dass möglicherweise Unbeteiligte angerempelt und zur Seite gestoßen werden", erklärt der Polizeisprecher.

Provokationen gegen die Polizei gingen wiederum von linksextremen Demonstranten aus. In der Nähe der MuK und der Marienbrücke wurden Beamte von Gegendemonstranten bespuckt, mit Steinen und Flaschen beworfen und als "Nazi-Schweine" angeschrien. Angesichts dessen riss einigen Polizisten offenbar der Geduldsfaden. Vor allem eine Hundertschaft Berliner Polizisten soll sich nicht durch Zurückhaltung ausgezeichnet haben. Der 17-jährige Lars Langer, der sich als Demonstrant einer Gruppe von "Antifaschisten" angeschlossen hat, schildert einen Vorfall: "Vier aus unserer Gruppe haben eine Polizeiabsperrung an der Brücke weggerissen", berichtet der Schüler. "Sofort sind die Berliner Beamten über die Brücke gestürmt und haben mit Schlagstöcken auf jeden eingeschlagen - egal, ob sie etwas damit zu tun hatten oder nicht." Ein älterer Mann, der nur zufällig dabei war und von den Polizisten ebenfalls umgerempelt worden sei, habe fast einen Herzinfarkt erlitten. "Wir haben versucht, die Polizisten darauf aufmerksam zu machen, dass der Mann ärztliche Hilfe braucht. Aber es hat ewig gedauert, bis die uns zugehört haben."

Bei der Lübecker Polizei sei so ein Vorfall nicht bekannt, heißt es dort, es gebe auch keine Informationen über verletzte Demonstranten. "Man kann sicher nicht für jeden der 1900 Polizisten im Einsatz die Hand ins Feuer legen", sagt Polizeisprecher Riedel. "Bisher sind direkt keine Beschwerden an uns herangetragen worden. Aber wenn es solche Vorfälle gegeben hat, erwarten wir auch, dass sie offiziell zur Anzeige gebracht werden. Zu allgemeinen, undifferenzierten Äußerungen können wir nichts sagen." Körperverletzung im Amt stelle aber eine Straftat dar, die auch verfolgt werde.

Allerdings gab es auch Lob für die Polizei. Selbst linke Demonstranten hoben das besonnene Auftreten der Beamten aus Schleswig-Holstein hervor. Wie bei der Räumung der Blockade in der Hansestraße: "Das Vorgehen war hier wirklich vorbildlich", hat der Möllner Anwalt Konstantin von Notz erlebt, der sich als Rechtsbeistand um die Demonstranten gekümmert hat. "Hier hat die Polizei wirklich deeskalierend gehandelt. Selbst als die Demonstranten von den Beamten weggetragen wurden, hat keiner eine Schusswaffe getragen." Dagegen kritisiert von Notz, dass alle Blockierer anschließend ins Behördenhochhaus gebracht und dort mehrere Stunden festgehalten wurden. "Für eine Ordnungswidrigkeit, dazu von Schülern, war das unverhältnismäßig."

Bleibt die Frage nach den Kosten des Großeinsatzes, denn die dürften bei 1900 Polizisten immens gewesen sein: Eine genaue Aufrechnung sei laut Riedel aber kaum möglich. "Das ist Bestandteil der normalen Polizeiarbeit. Darüber wird nicht extra Buch geführt."

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