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vom 17.01.2009 00:00
vom 17.01.2009 00:00
BfL lässt Bündnis mit Grünen und SPD platzen
Lübeck - Aus, vorbei: Nach nur sieben Monaten ist das Bündnis zwischen SPD, Grünen und der BfL gescheitert. Unklar ist, wie es nun weitergeht.Drum prüfe, wer sich ewig bindet. Das haben die Bürger für Lübeck (BfL) offensichtlich sehr ernst genommen – und die Verlobung mit der SPD und den Grünen überraschend wieder gelöst. Dafür hat sich eine deutliche Mehrheit der rund 40 BfL-Mitglieder ausgesprochen – auf einer Sitzung am Donnerstagabend im lübschen Ratskeller.
Damit ist das neue Dreier-Bündnis nach nur sieben Monaten geplatzt. Die BfL ist in letzter Minute abgesprungen: Anfang Februar sollte das gemeinsame Programm von SPD, Grünen und BfL für diese Legislaturperiode vorliegen. Grund der Trennung: „Die Zusammenarbeit ist nicht mehr zielführend“, erklärt BfL-Chef Raimund Mildner. Insbesondere die „taktischen Verhaltensweise der SPD-Mitglieder“ seien zu weit vom Politikstil der BfL entfernt. Ihn ärgert, dass erzielte Einigungen von der SPD „rückwärts wieder einkassiert“ werden – wie jüngst im Wirtschaftsausschuss. Dort war eine Fülle von BfL-Anträgen vertagt worden, nachdem sie schon in der Bürgerschaft nicht behandelt wurden. „Es ist eine Stilfrage, wie man miteinander umgeht.“
Mit dem Senatoren-Handel zwischen SPD und CDU habe die BfL-Entscheidung nichts zu tun, versichert Mildner. Die Spitzen der beiden großen Parteien hatten sich vor einer Woche auf die Wiederwahl des SPD-Bausenators geeinigt. Im Gegenzug hatten die Sozialdemokraten signalisiert, einer zweiten Amtszeit des CDU-Innensenators nicht im Wege zu stehen – was viel Wirbel hinter den Rathaus-Kulissen ausgelöst hatte.
Dennoch trifft die BfL-Entscheidung die beiden Bündnis-Partner vollkommen unvorbereitet. „Es ist befremdlich, dass sich die BfL nicht der Verantwortung stellt“, kritisiert der Grünen-Chef Bernd Möller. Lübeck brauche in diesen schwierigen Zeiten eine verlässliche Politik. „Persönliche Befindlichkeiten“ müsse man hinten anstellen. Aber Möller gibt zu, dass die „SPD die BfL-Leute manchmal von oben herab“ behandelt hat.
Da hat SPD-Kreischef Peter Thieß eine andere Wahrnehmung: „Wir haben immer sehr konstruktive Gespräche geführt.“ Er sei „überrascht und enttäuscht“. SPD-Fraktionsvize Konstanze Wagner kann verstehen, dass es für die BfL „schwierig ist, sich an den langwierigen Prozess der Willensbildung in der Politik zu gewöhnen“. Da gehe es anders zu als bei einem privaten Unternehmen. Möller bringt es auf den Punkt: „Die BfL muss sich auf die politischen Realitäten einlassen.“
In den nächsten Tagen will sich die SPD zusammensetzen und bereden, wie es weitergeht. Denn jetzt ist die lübsche Bürgerschaft ohne Mehrheit. Entweder arbeiten alle Parteien mit wechselnden Mehrheiten, oder die SPD als stärkste Fraktion setzt auf Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz. CDU-Kreischef Frank Sauter steht schon in denStartlöchern: „Die CDU ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Lübeck brauche angesichts der großen Themen Haushalt, Stadtwerke, Großinvestoren klare Mehrheiten. Sauter: „Vielleicht lässt sich die BfL da dann auch wieder einbinden.“
In den letzten 7 Tagen schon 7 mal gelesen - zuletzt am 08.09.2010 um 22:55.
Leser-Kommentare (2)H.D.Schmüser schrieb am 17.01.2009 11:57:
Es gab kein Dreierbündnis. BfL hat sich immer für wechselnde Mehrheiten ausgesprochen.Alles was für LÜBECK und seine Bürger gut ist, wird auch in Zukunft von BfL unterstützt.Dafür ist BfL angetreten und daran ändert sich nichts.
Aber jetzt wird vielen Bürgern schnell klar, dass die SPD keine Ängste hat ihre Vorstellungen mit Hilfe der LINKE oder über Postengeklüngel mit der CDU durchzusetzen.
R. Frieborg schrieb am 17.01.2009 15:14:
Die SPD ist bundesweit nicht mehr wählbar - in Lübeck erst recht nicht. Die Fehler aus der Vergangenheit können gewisse SPD-Politiker in einem Leben nicht mehr gutmachen
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