vom 17.11.2011 00:00
Der Zeuge fehlt. „Er hat sein Flugzeug verpasst“, sagt Richter Norbert Grunke. Saal 18 im ersten Stock des Schweriner Landgerichts wirkt gespenstisch steril an diesem Morgen. Auf den Stühlen im Zuschauerraum verlieren sich zwei Beobachter. Ein älterer Herr zirkelt mit einem spitzen Bleistift als Chronist und Privatmann winzig kleine Buchstaben in ein Büchlein. Eine frisch examinierte Juristin schaut „zum Lernen“ zu. Sonst nichts und niemand. Dassow – der vergessene Prozess.
Was am 12. Mai dieses Jahres als spektakulärstes Wirtschaftsverfahren in der Geschichte von Mecklenburg-Vorpommern begann, ist ein halbes Jahre später in triste, teilnahmslose Routine abgedriftet. Auf vorläufig acht Verhandlungstage bis Mitte August war der Prozess gegen die drei ehemaligen Manager des einstmals größten DVD-Werks Europas in Dassow (Landkreis Nordwestmecklenburg) angesetzt. Inzwischen zeigt die Terminrolle bis Ende Dezember 25 Sitzungen an. „Am Ende werden es viel mehr sein“, sagt Staatsanwalt Jörg Ewert.
Die Liste der angeblichen Vergehen, die Ewerts Ermittler den Beschuldigten zur Last legen, ist lang: Betrug, Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug in jeweils besonders schwerem Fall sowie Verstöße gegen das Patentrecht. Gesamtschaden: bis zu 20 Millionen Euro. Allein vier Millionen Euro sollen die Angeklagten an Förderzuschüssen vom Land unrechtmäßig erhalten haben. Seit 2007 stehen die Maschinen in Dassow still. Seitdem ist die Optical Disc Service (ODS) GmbH, einst Vorzeigeunternehmen der Landesregierung mit 1200 Mitarbeitern, pleite. 70 Millionen Euro Fördermittel sind ebenso verloren wie die krisensicheren Jobs hinter der gläsernen Hochglanzfassade am Holmer Berg. Ein Desaster für die Politik, allen voran für die ehemalige Spitze der mecklenburgischen Landesregierung, Ex-Wirtschaftsminister Otto Ebnet und Alt-Regierungschef Harald Ringstorff. Beide sind bislang nicht vorgeladen.
Die Angeklagten haben strenge Verteidiger. Der Hamburger Star- Anwalt Johann Schwenn, ehemaliger Beistand von Wetter-Moderator Jörg Kachelmann, steht Ex-Firmen-Chef Wilhelm M. (61) zur Seite, Hamburger Unternehmer mit Wohnsitz in London. Richter Grunke fragt nach fünf Maschinen, die ODS im Juli 2002 angeblich neu kaufte, für die es deshalb Fördermittel gab, die sich aber als gebraucht herausstellten.
Grunke beruft sich auf eine interne Mail: „Kratzer, Rost, Lack, Dreck: Die Maschinen sahen offenbar auch optisch schlecht aus, oder?“ M.: „Dazu kann ich nichts sagen.“ Grunke: „Bestandsblätter weisen noch drei weitere Maschinen aus – auch gebraucht. Das wären dann schon acht gebrauchte.“ M.: „Das ist mir neu. Dann hätte ich meinen Schadensersatzanspruch nochmals um 60 Prozent erhöhen können.“ Staatsanwalt Ewert fragt nach einer Tantieme von 80 000 Euro an M. aus dem Jahr 2003. M.: „Ich hatte für die Firma etwas verauslagt. Anstatt eine Rechnung zu schreiben, wurde mir dieser Betrag als Tantieme mit meinem Gehalt ausgezahlt.“ Grunke: „Herr M., Sie haben Ihre DVD- und CD-Maschinen schick in Blau und Silber lackieren lassen, und bei der Buchführung machen Sie es Pi mal Daumen mal Fensterkreuz?“
Mittlerweile ist der Zeuge da, der Verkäufer der Maschinen. Richter Grunke: „Haben Sie ODS alte Maschinen untergejubelt?“ Zeuge: „Wir haben gegenüber ODS immer alles offen kommuniziert.“ Grunke: „Sie wussten, dass Fördermittel im Spiel waren und die Maschinen neu sein mussten. Hat ODS Ihnen gesagt, es dürften gern auch alte sein?“ Zeuge: „Das kann schon sein.“ Dicke Luft in Saal 18.
Mittagspause. „Nichts als Widersprüche. Niemand will es gewesen sein“, sagt der alte Mann – und spitzt seinen Bleistift.
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