Lübeck/Kiel – Die Piraten in Schleswig-Holstein: Werden sie bei der Wahl am 6. Mai auch hier zum Schrecken alteingesessener Politiker? Nach dem 8,9-Prozent-Triumph der Computer- und Internet-Freiheitsfans in Berlin gibt sich Landeschef Hans-Heinrich Piepgras (49) zuversichtlich: „Unser Ziel ist es, in den Landtag einzuziehen. Ob mit 6,5 oder 7,5 Prozent ist egal.“
„Wir sind definitiv drin“, sagt auch Vize- Landeschef Torge Schmidt (23). Gestern Abend ging er mit seinen Mitstreitern wieder zum Kieler Piraten-Stammtisch – und konnte so viele Gäste wie nie begrüßen. Die Partei ist trendy: 20 Piraten gab es Ende 2007 im Land, 370 Anfang der Woche, gestern 400. Gut möglich, dass es heute schon mehr sind.
Jeans und Sakko überm T-Shirt, schwarze Kapuzenpullis, Drei-Tage-Bärte: Die Partei ist jung und männlich. Das bestätigen auch Wahlforscher in Berlin. Vielleicht ändert Dana Kira Schütt (21) dieses männliche Image mit ihrem Eintritt schon bald ein wenig. Bislang unterstützt sie nur ihren in der Partei aktiven Freund. „Es kommen aber auch immer mehr Frauen zu den Piraten“, berichtet sie. Bei SPD, Grünen und FDP, die in Berlin die meisten Wähler an die Piraten verloren haben, gibt man sich gelassen. In Schleswig-Holstein sehen wir sie nicht so stark“, sagt SPD-Sprecher Amin Hamadmad. „Die Berliner Piraten haben ihren Erfolg vor allem der Ideenlosigkeit der etablierten Parteien zu verdanken“, sagt FDP- Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Eine klassische Protestpartei: Nur zehn Prozent ihrer Wähler hätten sich laut Forschungsgruppe Wahlen wegen der Inhalte für die Piraten entschieden. „Wir können den Bürgern im Gegensatz zu den Piraten noch ganz viele andere Themen anbieten“, sagt auch Grünen-Landeschefin Marlene Löhr.
Diesen Vorteil will Torge Schmidt den Grünen nehmen: „Wir werden die Partei noch breiter aufstellen.“ Dann werde es nicht nur um die Kernthemen Freiheit im Netz und Datenschutz gehen. Dann werde auch gefordert, dass die Schüler im Land früher mit Computern arbeiten, Bildung kostenfrei ist und Gentechnik in der Landwirtschaft verboten wird.
Piepgras – er will sich auf einem Parteitag, einem „Real-Life-Treffen“, zum Landtagskandidaten wählen lassen – verspricht den Wählern sogar schon mal „eine neue Art von Politik“. Zu Gesetzesvorhaben werde man umfangreiche Datensammlungen ins Internet stellen, übers Internet auch Meinungsbilder bei den Bürgern einholen, Entscheidungen dort sofort veröffentlichen. Einen Fraktionszwang werde es nicht geben, Fraktionssitzungen würden öffentlich abgehalten, selbst wenn es dabei zum Beispiel um Absprachen mit anderen Fraktionen ginge. „Es wäre gut, wenn sich die anderen Parteien daran gewöhnen würden. Wenn ein Kuhhandel abgeschlossen wird, dann sollte man das auch öffentlich thematisieren.“
Dennis Boysen (21) aus Kaltenkirchen begrüßt so etwas. Nach der Berlin-Wahl habe er „den Mitgliedsantrag abgegeben, den ich schon lange liegen hatte“. Er habe über Jahre hinweg eine politische Identität gesucht. Keine etablierte Partei habe sie ihm bieten können. Jetzt tun’s die Piraten: „Es geht darum, die Freiheit zu wahren.“ Immer schärfere Sicherheitsgesetze haben auch Rouven Dalmer (27) aus Lübeck zum Piraten werden lassen. „Ich war SPD-Mitglied, aber die Einschränkung der Bürgerrechte, Lobbyismus und Intransparenz gingen mir irgendwann zu weit.“
Piepgras hat sich als junger Mann für die Grünen interessiert, der Politikbetrieb habe ihn aber abgestoßen. Im Landtag würde er erst mal zur Opposition raten. Man müsse noch lernen. Es gebe da durchaus Themen, mit denen sich die Partei noch nicht befasst habe. Solche Unerfahrenheit könnte im Wahlkampf schnell zur Angriffsfläche für Mitbewerber werden. Die Grüne Marlene Löhr merkt jedenfalls schon mal an, dass die Piraten jetzt in Berlin erst einmal zeigen müssten, „dass sie auch als politischer Akteur ernst zu nehmen sind“.
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