vom 28.01.2012 00:00
Das bedeutet, Heinze kann sein Amt als Bürgermeister wieder antreten. Die drei Richter am Oberverwaltungsgericht sehen die Stasi Vergangenheit Heinzes als „nicht besonders schwerwiegend“ an. „Heinze habe auch nicht die Absicht gehabt, zu täuschen, denn immerhin habe er im März 2009 über seine Stasi-Mitarbeit informiert. Es seien keine Anhaltspunkte dafür erkennbar, die gegen eine Ernennung als Ehrenbeamter sprechen würden“, so die Richter.
Der Streit um die dubiose Vergangenheit des Ex-Bürgermeisters eskalierte im Juli 2009. Die Mehrheit der Schönberger Stadtvertreter hatte das Vertrauen verloren, nachdem Details seiner Stasi-Mitarbeit bekannt geworden waren. Denn zunächst hatte Heinze seine Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter „Richard“ verschwiegen. Auch im amtlichen Fragebogen, den alle Bürgermeisterkandidaten ausfüllen müssen, erwähnte er nichts von seiner früheren Tätigkeit als IM. Dann, völlig überraschend, bekannte sich Michael Heinze doch noch vor der Wahl zum Bürgermeister zu seiner Stasi-Vergangenheit.
Nach seinem deutlichen Wahlsieg sickerten jedoch immer mehr Informationen über den ehemaligen Grenztruppen-Kommandeur durch. Den Stadtvertretern platzte der Kragen, sie setzten Heinze ab. Schließlich landete der Fall vor dem Verwaltungsgericht Schwerin. Dieses hielt die Absetzung für ungültig. Einige Stadtvertreter legten Revision beim OVG Greifswald ein, das nun seine Entscheidung verkündete. Neun Seiten umfasst das gestrige Urteil. Ruhe kehrt in Schönberg dadurch allerdings nicht ein.
Jörn Stange (SPD) führte kurzzeitig die Amtsgeschäfte nach der Absetzung Heinzes. Er war mehr oder minder sprachlos über die Entscheidung des Gerichtes. Er hätte sich eine gründlichere Prüfung des gesamten Falles gewünscht, will aber erst einmal die Unterlagen des Gerichtes abwarten, erklärte er gestern. Zur weiteren Vorgehensweise konnte Stange noch nichts sagen. „Wir müssen das in der Fraktion besprechen, auch welche weiteren Schritte wir nun einschlagen wollen.“
Auch Landrätin Birgit Hesse gab gestern keine Erklärung ab. Sie wolle erst das Urteil lesen. „Dieses müsse allerdings akzeptiert und respektiert werden“, sagte sie.
Kreistagspräsident Christian Albeck sieht es ähnlich. „Es bleibt nichts anderes übrig, als das Urteil zu akzeptieren. Wie es weitergehen soll mit Schönberg, das ist schwer zu sagen. Zur Ruhe wird Schönberg so auch nicht kommen.“
Lutz Götze, der als amtierender Bürgermeister in Schönberg fungiert, ist froh, dass es ein Urteil gegeben hat und der Rechtsstreit beendet sei. „Das Urteil ist rechtskräftig. Michael Heinze wird sein Amt wieder übernehmen und ich bin wieder der erste Stellvertreter.“
Heinze selbst zeigte sich ebenfalls erleichtert. Er sieht sich durch die Entscheidung bestätigt. Er wolle sich in seiner Amtszeit, die noch bis 2014 geht, für die Bürger einsetzen.
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