dpa/online
vom 02.08.2010 08:35

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Tankwagen in Griechenland fahren wieder

Nach einwöchigem Streik wollen die Tank- und Lastwagenfahrer in Griechenland ihre Arbeit heute wieder aufnehmen. Gestern hatten sich die Gewerkschaften der Lkw-Besitzer darauf verständigt, den Arbeitskampf zu beenden. Der Streik hatte landesweit zu erheblichen Engpässen bei der Versorgung vor allem mit Treibstoffen geführt. Auch dem griechischen Tourismus hatte der Ausstand erheblich geschadet.

Hartz-IV-Reformpläne sorgen für Diskussionen

Berlin (dpa) - Die SPD hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen dazu aufgefordert, die künftigen Hartz-IV-Sätze stärker an den Lebenshaltungskosten zu orientieren. Entsprechend äußerte sich Fraktionsvizechefin Elke Ferner im «Handelsblatt». Eine Orientierung nur an der Nettolohnentwicklung werde dagegen zur nächsten Verfassungsklage führen, sagte Ferner. Sie reagierte damit auf Ankündigungen aus dem Arbeitsministerium. Unionspolitiker mahnten, steigende Hartz-IV-Sätze könnten den Abstand zu Geringverdienern so verringern, dass es für sie nicht mehr lohne zu arbeiten.

BA-Chef Weise gegen zu starke Fachkräfte-Anwerbung

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Anwerbung ausländischer Fachkräfte hat der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise, zur Nutzung eigener Potenziale aufgerufen. «Wir können nicht zulassen, dass Menschen in Arbeitslosigkeit sind, nur weil ihre Talente nicht genutzt werden», sagte Weise der «Financial Times Deutschland». Angesichts des Aufschwungs klagen viele Betriebe über einen Fachkräftemangel. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle forderte deswegen mehr Zuwanderung. Brüderle hatte eine Art Begrüßungsgeld vorgeschlagen, um ausländische Experten nach Deutschland zu locken.

NRW will «Wildwuchs» bei Rauchverbot beschneiden

Düsseldorf (dpa) - Nach Bayern will auch Nordrhein-Westfalen das Rauchverbot ausweiten. NRW werde den Wildwuchs bei den Ausnahmen vom Rauchverbot beschneiden. Es dürfe nicht sein, dass Eisdielen und Bäcker sich zu Raucherclubs erklären, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens der «Rheinischen Post». Steffens kündigte an, die verschärften Regeln möglichst auf dem Verordnungsweg durchzusetzen. Dafür braucht die Regierung keine Zustimmung des Landesparlaments. In Bayern gilt seit gestern das bundesweit strengste Rauchverbot.

Ernst weist Kritik an Einkünften zurück

Berlin (dpa) - Linken-Chef Klaus Ernst hat die parteiinterne Kritik an seinen mehrfachen Einkünften zurückgewiesen. Die Regelung galt genauso für seine Vorgänger. Zudem habe er sein Arbeitsverhältnis bei der IG Metall für sein neues Amt aufgegeben, sagte Ernst der «Bild-Zeitung». Er bekommt neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch noch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei Reisekostenabrechnungen ermittelt zudem die Staatsanwaltschaft. Ernst geht davon aus, korrekt gehandelt zu haben.

Kuba erlaubt Privatwirtschaft im Kleinen

Havanna (dpa) - Angesichts der dramatischen Wirtschaftslage in Kuba will die kommunistische Führung künftig etwas mehr Privatwirtschaft zulassen. Präsident Raúl Castro kündigte in Havanna an, dass Kubaner künftig kleine Geschäfte betreiben und Arbeitskräfte beschäftigen dürfen. Echte Reformen in Richtung freier Marktwirtschaft wird es laut Wirtschaftsminister Marino Murillo aber nicht geben. Castro will auch den «enormen Personalbestand» im Staatssektor reduzieren. Zahlen nannte er aber nicht.

 

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