vom 23.04.2010 12:17
Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist überzeugt, dass in der NATO eine neue und gute Diskussion über die atomare Abrüstung begonnen hat.
«Hier ist ein Prozess in Richtung Abrüstung in Gang gekommen, der nach und nach mehr Fahrt aufnimmt», sagte er am Freitag in Tallinn nach Beratungen der NATO-Außenminister. Dabei ging es um die in der NATO kontrovers diskutierte Forderung Deutschlands und anderer Staaten nach einer Beseitigung der taktischen Atomwaffen in Europa.
Westerwelle sprach von einem «Grundkonsens» darüber, dass die NATO einen Beitrag leisten müsse, um dem auch von US-Präsident Barack Obama angestrebten Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen. Dies gelte, auch wenn die USA nur nach einer Einigung mit Russland über beiderseitige Abrüstung zum Abzug ihrer auch in Deutschland stationierten Waffen bereit sein könnten. «Niemand hat je die Devise ausgegeben, dass dies in wenigen Jahren erreichbar wäre», sagte Westerwelle. «Keiner ist naiv.»
Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt sei durchaus realistisch. «Wer erwartet hat, dass in diesen Tagen gewissermaßen von jetzt auf gleich die Abrüstung beschlossen würde, der mag enttäuscht sein. Aber eine solche Erwartung konnte niemand ernsthaft haben.» Wichtig sei gewesen, «einen Prozess in Gang zu setzen»: «Abrüstung ist ein sehr dickes Brett. Aber es muss mit Ausdauer auch gebohrt werden.» Bis zu Abrüstungsfortschritten bleibe auch die nukleare Abschreckung unverzichtbar. «Uns war wichtig, bei Bündnispartnern die Befürchtung zu zerstreuen, als würde unsere Absicht irgendwelche Alleingänge bedeuten.»
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